https://www.sueddeutsche.de/politik/oesterreich-bundesregierung-bildung-inflation-schule-li.3368873
Österreich: Was die Bundesregierung gegen die Teuerung und für die Schulen plant - Politik - SZ.de
Jan 16, 2026 - ÖVP, SPÖ und Neos wollen nach ihrer Klausur noch gezielter arbeiten. In einem Bereich ist die Koalition schon innovativ: der Schulbildung.
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https://www.sueddeutsche.de/politik/syrien-gefluechtete-deutschland-abschiebungen-li.3368133?reduced=true
Syrische Geflüchtete: Die Bundesregierung plant Abschiebungen im großen Stil - Politik - SZ.de
Jan 16, 2026 - Mehrere Hunderttausend syrische Geflüchtete leben in Deutschland. Viele sollen zurückkehren. Dabei hält selbst das Bamf die Lage im Land für desolat.
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https://www.deutschlandfunk.de/vor-der-kabinettsklausur-100.html
Kabinettsklausur - Das plant die Bundesregierung
Die Regierung Merz trifft sich zu ihrer ersten Kabinettsklausur. Dabei soll es um die Themen Wettbewerbsfähigkeit und Staatsmodernisierung gehen.
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https://www.watson.de/nachhaltigkeit/energie/173884108-energiewende-bundesregierung-plant-gaskraftwerke-wie-sinnvoll-ist-es
Energiewende: Bundesregierung plant Gaskraftwerke – wie sinnvoll ist es?
Jul 6, 2025 - Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche will neue Gaskraftwerke bauen. Dabei wollte sich Deutschland doch eigentlich von fossilen Energien verabschieden.
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https://faktastisch.de/politik/wehrdienst-gesetz-einigung
Einigung im Wehrdienst-Streit: Bundesregierung plant verpflichtende Musterung
Nov 13, 2025 - Nach einem langen Streit hat sich große Koalition nun doch auf ein neues Wehrdienst-Gesetz geeinigt. Unter anderem soll es ab 2026 eine verpflichtende...
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https://www.deutschlandfunkkultur.de/reform-private-altersvorsorge-gesetzentwuerfe-100.html
Reform der Altersvorsorge: Das plant die Bundesregierung
Die Bundesregierung will die private Altersvorsorge komplett neu aufstellen und zusätzlich eine Frühstart-Rente für Kinder einführen.
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https://sea-watch.org/60-libysche-angriffe-auf-see-bundesregierung-plant-libysche-kuestenwache-zu-trainieren/
60 libysche Angriffe auf See, während Bundesregierung plant libysche Küstenwache zu trainieren...
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