https://digitalrechte.de/news/bundesregierung-will-ip-adressen-aller-deutschen-fuer-drei-monate-speichern
Bundesregierung will IP-Adressen aller Deutschen für drei Monate speichern - Digitalrechte
Zentrum für Digitalrechte und Demokratie
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https://www.tagesspiegel.de/politik/zur-konsolidierung-des-haushalts-bundesregierung-will-zuckerabgabe-einfuhren-15531959.html
Zur Konsolidierung des Haushalts: Bundesregierung will „Zuckerabgabe“ einführen
Immer wieder war in der aktuellen politischen Debatte die Rede davon. Nun plant die Bundesregierung tatsächlich die Einführung einer „Zuckerabgabe“ – neben...
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https://correctiv.org/hybride-kriegsfuehrung/2024/12/03/bundesregierung-will-bevoelkerung-gegen-hybride-kriegsfuehrung-wappnen/
Bundesregierung will Bevölkerung gegen hybride Kriegsführung wappnen
Jan 17, 2025 - Nach CORRECTIV-Informationen passt die Bundesregierung ihren Krisenratgeber für die Bevölkerung an. Er soll 2025 erscheinen.
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https://www.swr.de:443/home/mitmachaktion-ard-deine-meinung-zaehlt-100.html
Bundesregierung will Geld gerechter verteilen - Was denkst dazu?
Die Regierung will, dass wir alle in einem gerechten und wohlhabenden Land leben. Aber wie kann das klappen? Sagt uns eure Meinung.
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https://netzpolitik.org/2026/rechtlich-fragwuerdig-bundesregierung-will-biometrische-fotofahndung-im-netz/
Rechtlich fragwürdig: Bundesregierung will biometrische Fotofahndung im Netz
Die Polizei soll künftig Fahndungsfotos mit allen im Internet verfügbaren Bildern abgleichen dürfen. In der EU sind die technischen Grundlagen für diese...
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https://netzpolitik.org/2026/flugreisen-bundesregierung-will-unternehmen-zugriff-auf-staatliche-biometrie-daten-geben/
Flugreisen: Bundesregierung will Unternehmen Zugriff auf staatliche Biometrie-Daten geben
Die Bundesregierung will im Namen des
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https://www.gkv-spitzenverband.de/gkv_spitzenverband/presse/pressemitteilungen_und_statements/pressemitteilung_2253504.jsp
Bundesregierung will Zahlungen für versicherungsfremde Leistungen kürzen - GKV-Spitzenverband
Aktuelle Pressemitteilung
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https://www.telepolis.de/article/Bundesregierung-will-100-000-Haushalte-jaehrlich-an-Fernwaerme-anschliessen-9185048.html
Bundesregierung will 100.000 Haushalte jährlich an Fernwärme anschließen | Telepolis
Jun 12, 2023 - Bei der Versorgung mit Fernwärme soll es ein deutliches Aufbruchssignal geben. Vor Gipfeltreffen fordert Wirtschaft mehr Fördermittel. Was die Bundesregierung...
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https://www.bild.de/politik/bericht-bundesregierung-will-zuckerabgabe-einfuehren-69f096fd0a6cdcddb4ccff65
Bericht: Bundesregierung will „Zuckerabgabe“ einführen | Politik | BILD.de
Apr 28, 2026 - Berlin – Die Bundesregierung plant die Einführung einer „Zuckerabgabe“. Zur Konsolidierung des Haushalts sind daneben eine Erhöhung der Alkohol- und Taba...
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https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/klima-nachhaltigkeit/klimaschutzprogramm-so-will-die-bundesregierung-die-klimaziele-doch-noch-retten-accg-200668971.html
Klimaschutzprogramm: So will die Bundesregierung die Klimaziele doch noch retten | FAZ
Mar 25, 2026 - Zusätzlich 2000 Windräder und acht Milliarden Euro Förderung: Umweltminister Schneider will mit seinem Klimaschutzprogramm die Abhängigkeit von fossilen...
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