https://www.hessenschau.de/politik/kommunalwahl-2026-fdp-klage-gegen-neues-wahlrecht-wird-verhandelt-v1,kurz-fdp-118.html
Kommunalwahl 2026: FDP-Klage gegen neues Wahlrecht wird verhandelt | hessenschau.de
Die Klage der FDP-Landtagsfraktion gegen die Reform des Kommunalwahlrechts soll am 17. Dezember vor dem Staatsgerichtshof mündlich verhandelt werden.
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https://www.sozialministerium.gv.at/Services/Aktuelles/Archiv-2024/Housing-First.html
Housing First: neues Programm gegen Wohnungslosigkeit
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https://www.n-tv.de/mediathek/videos/unterhaltung/Altes-Video-wirft-neues-Licht-auf-Julio-Iglesias-id30250510.html
Missbrauchsvorwürfe gegen Sänger: Altes Video wirft neues Licht auf Julio Iglesias - ntv.de
Jan 16, 2026 - Mehrere ehemalige Angestellte werfen dem Musiker Julio Iglesias systematischen Missbrauch vor. Die Vorwürfe reichen von sexuellen zu machtmissbrauchenden...
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https://www.profil.at/dasfruehstueck/neues-gesetz-soll-oesterreich-gegen-digitale-attacken-schuetzen/403108440
Neues Gesetz soll Österreich gegen digitale Attacken schützen
Dec 2, 2025 - Vor allem kritische Infrastrukturen brauchen besondere Absicherung vor Cyber-Bedrohungen. Österreich hat die Umsetzung einer EU-Richtlinie zum Thema...
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https://www.hessenschau.de/politik/kommunalwahl-reform-vor-gericht-fdp-klagt-gegen-neues-sitzverfahren-v4,kommunalwahl-hessen-102.html
Kommunalwahl-Reform vor Gericht: FDP klagt gegen neues Sitzverfahren | hessenschau.de
Bei den Kommunalwahlen im März sollen die Sitze in den Parlamenten nach dem Willen der schwarz-roten Landesregierung anders als bisher verteilt werden....
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https://www.piratenpartei-nrw.de/2025/03/31/terminhinweis-verfassungsklage-gegen-neues-kommunalwahlgesetz/
Terminhinweis: Verfassungsklage gegen neues Kommunalwahlgesetz – Piratenpartei NRW
Am 08. April verhandelt der Verfassungsgerichtshof über das Organstreitverfahren gegen den Landtag NRW wegen der Änderung des Kommunalwahlgesetzes. Wann:...
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https://kurier.at/chronik/niederoesterreich/neues-eisbad-gegen-kraftwerk-in-der-ybbs/403118580
Neues Eisbad gegen Kraftwerk in der Ybbs | Kurier
Jan 4, 2026 - Öko-Initiative fordert mit dem Dreikönigsschwimmen wieder den Schutz für noch unverbauten Ybbs-Abschnitt. EVN will bis Sommer entscheiden, ob sie am 2,5...
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https://netzpolitik.org/2025/neues-polizeigesetz-berliner-senat-will-verhaltenscanner-gegen-bevoelkerung-einsetzen/
Neues Polizeigesetz: Berliner Senat will Verhaltenscanner gegen Bevölkerung einsetzen
Siegeszug eines futuristischen Überwachungswerkzeugs: Die Überwachungs-KI, die in Mannheim und Hamburg das Verhalten von Passant*innen scannt, soll jetzt...
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