https://dataagenda.de/folge-2-ein-gesetz-gegen-das-cookie-dilemma-das-telekommunikation-telemedien-datenschutz-gesetz-ttdsg/
Ein Gesetz gegen das Cookie-Dilemma - TTDSG | DataAgenda
Jun 8, 2021 - DataAgenda Podcast - der 10-Minuten-Talk mit Prof. Schwartmann.
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https://www.srf.ch/news/dialog/gesetzesluecke-bei-grundstuecken-kanton-jura-will-sich-vor-dem-koenig-der-schweiz-schuetzen
Jura will ein Gesetz gegen den «König der Schweiz» Jonas Lauwiner - News - SRF
Ein schillernder Berner besitzt bereits über 100'000 Quadratmeter in der ganzen Schweiz. Der Jura will nun vorsorgen.
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https://www.inkota.de/news/eu-gesetz-gegen-unlautere-handelspraktiken
Ein Upgrade bitte: EU-Gesetz gegen Unlautere Handelspraktiken (UTPs) | INKOTA-netzwerk e.V.
May 5, 2026 - Was im Gesetz noch fehlt: Ein Verbot von unfairen Preisen unter den Produktionskosten!
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https://ecocamping.de/termine/zusatztermin-das-uwg-gesetz-gegen-unlauteren-wettbewerb-neue-regeln-fuer-nachhaltigkeitssigel-und-umweltaussagen-und-was-diese-fuer-euren-campingplatz-bedeuten
Zusatztermin: Das UWG (Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb): Neue Regeln für Nachhaltigkeitssiegel...
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https://www.inforadio.de/rubriken/interviews/2026/04/17/gesetz-digitale-sexualisierte-gewalt-deepfake-hateaid.html
HateAid: Gesetz gegen digitale Gewalt "ein notwendiger Anfang" | rbb24 Inforadio
Opfer von sexualisierter Gewalt im Netz sollen durch ein neues Gesetz besser geschützt werden. Der Entwurf der Bundesjustizministerin sei ein wichtiger...
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https://www.regenwald.org/news/13994/bundesregierung-bringt-gesetz-gegen-einschuechterungsklagen-auf-den-weg
Bundesregierung bringt Gesetz gegen Einschüchterungsklagen auf den Weg - Rettet den Regenwald e.V....
Sep 18, 2025 - Wird Klagen, die Umweltschützer und Journalisten mundtot machen sollen, in Deutschland endlich ein Riegel vorgeschoben? Die Bundesregierung hat jedenfalls ein...
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https://www.tagesschau.de/wirtschaft/energie/windrad-wald-aerger-100.html
Nach Änderungen im Gesetz: Widerstand gegen Windkraft zwecklos? | tagesschau.de
May 29, 2026 - Die Ampelkoalition hat die Genehmigungsverfahren von Windkraft-Anlagen vereinfacht. Die entstehen nun zunehmend auch in Wäldern. Anwohner sind weitgehend...
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https://www.logo.de/klage-social-media-ban-australien-100.html
Australien: Noah klagt gegen Social-Media-Gesetz! - logo!
Ab 10. Dezember müssen Social-Media-Plattformen in Australien verhindern, dass Unter-16-jährige sie nutzen können. Dagegen klagen Jugendliche.
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https://einzelhandel.de/themeninhalte/recht/897-positionen-und-stellungnahmen/15013-stellungnahme-zum-regierungsentwurf-drittes-gesetz-zur-aenderung-des-gesetzes-gegen-den-unlauteren-wettbewerb
Stellungnahme zum Regierungsentwurf „Drittes Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren...
Der Handelsverband Deutschland (HDE) ist als Spitzenorganisation des deutschen Einzelhandels das legitimierte Sprachrohr der Branche gegenüber der Politik auf B
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