https://www.sueddeutsche.de/politik/ukraine-krieg-neuer-eu-kredit-fuer-ukraine-soll-vor-allem-militaer-staerken-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-260114-930-543097
Ukraine-Krieg - Neuer EU-Kredit für Ukraine soll vor allem Militär stärken - Politik - SZ.de
ukraine kriegneuer eusoll vor
https://www.attac.at/news/details/neuer-eu-haushalt-forciert-aufruestung-800-organisationen-fordern-ablehnung-im-eu-parlament
Neuer EU-Haushalt forciert Aufrüstung: 800 Organisationen fordern Ablehnung im EU-Parlament |...
Attac und Versöhnungsbund: „Wir brauchen Sicherheit, die den Menschen dient – nicht den Rüstungskonzernen.“
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https://www.basecamp.digital/erste-wahlen-unter-neuer-eu-verordnung-wie-social-media-den-landtagswahlkampf-praegt/
Erste Wahlen unter neuer EU-Verordnung: Wie Social Media den Landtagswahlkampf prägt - BASECAMP
Die ersten Landtagswahlen 2026 zeigen: Durch die neue TTPA-Verordnung verschiebt sich die Logik des digitalen Wahlkampfs.
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https://tarnkappe.info/artikel/it-sicherheit/datenschutz/eu-ueberwachungsgesetz-e-evidence-neuer-datenzugriff-fuer-ermittler-kritik-an-schwachem-rechtsschutz-325650.html
EU-Überwachungsgesetz E-Evidence: Neuer Datenzugriff für Ermittler – Kritik an schwachem...
Feb 1, 2026 - Ermittler erhalten mit dem E-Evidence-Paket direkten Zugriff auf Cloud- und Kommunikationsdaten. Kritik am schwachen Rechtsschutz wächst.
euevidencedatenzugriffkritik
https://tarnkappe.info/artikel/netzpolitik/fuehrende-wissenschaftler-warnen-neuer-eu-vorschlag-zur-chatkontrolle-bleibt-hochriskant-323182.html
Führende Wissenschaftler warnen: Neuer EU-Vorschlag zur Chatkontrolle bleibt hochriskant
Nov 19, 2025 - 18 führende europäische Experten aus den Bereichen Cybersicherheit und Datenschutz warnen vor dem neuen EU-Vorschlag zur Chatkontrolle.
vorschlag zur chatkontrolleeu