https://www.abendblatt.de/schleswig-holstein/norderstedt/article410724585/enormes-stoergefuehl-norderstedt-muss-kraeftig-sparen-aber-politik-bekommt-mehr-geld.html
„Enormes Störgefühl“: Norderstedt muss kräftig sparen, aber Politik bekommt mehr Geld
Dec 16, 2025 - In Schleswig-Holstein steigt die Vergütung für kommunale Ehrenämter deutlich. In Norderstedt wird das so übernommen. Die Zahlen, die für Kritik sorgen.
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https://www.hrw.org/de/news/2025/12/03/die-politik-muss-sich-fuer-menschenrechte-und-umwelt-starkmachen
Die Politik muss sich für Menschenrechte und Umwelt starkmachen | Human Rights Watch
Das EU-Lieferkettengesetz wurde auf Druck der Industrie vom EU-Parlament deutlich entschärft.
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https://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.rentenstreit-bas-wir-beschliessen-rentenpaket-naechste-woche.bb9d761e-5701-4c6b-93a0-7d37361a0959.html
SPD-Nachwuchs: Rente top, Bürgergeld Flop: Bas muss bei Jusos einstecken - Politik -...
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https://www.sueddeutsche.de/politik/aserbaidschan-korruption-prozess-axel-fischer-cdu-li.3369194?reduced=true
Im Aserbaidschan-Prozess muss das Gericht entscheiden: Ist „Alex“ Axel? - Politik - SZ.de
Jan 16, 2026 - Das Münchner Korruptionsverfahren gegen Ex-CDU-Politiker Axel Fischer steht vor dem Abschluss. Eine SMS soll zeigen, dass er Geld angenommen hat.
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https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/landespolitik/haseloff-ministerpraesident-magdeburg-intel-wahlen-rueckblick-100.html
Haseloff: Vertrauen in Politik muss in Berlin zurückgewonnen werden | MDR.DE
Jan 8, 2026 - Ministerpräsident Reiner Haseloff blickt auf ein schwieriges Jahr zurück: das Attentat auf den Magdeburger Weihnachtsmarkt und die Intel-Absage. Mit Blick...
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https://www.vdma.eu/de/viewer/-/v2article/render/158106757
"Politik muss endlich Tempo aufnehmen!" - vdma.eu - VDMA
Rekordhohe Sozialausgaben und Sondervermögen - das sind nicht die notwendigen Impulse für Wachstum und Modernisierung. Glaubwürdigkeit und Transparenz der...
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https://digitalrechte.de/news/fuer-ein-souveraenes-internet-warum-die-politik-jetzt-das-fediverse-foerdern-muss
Für ein souveränes Internet: Warum die Politik jetzt das Fediverse fördern muss - Digitalrechte
Zentrum für Digitalrechte und Demokratie
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https://www.heise.de/news/Staedtetag-Politik-muss-Risiken-brennender-Akkus-im-Muell-rasch-angehen-11128363.html
Städtetag: Politik muss Risiken brennender Akkus im Müll rasch angehen | heise online
Jan 5, 2026 - Defekte Batterien in Abfallanlagen verursachen täglich Brände und gefährden die Entsorgungssicherheit. Kommunen fordern umfangreiche Nachbesserungen vom...
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https://www.momentum-institut.at/news/loehne-runter-preise-rauf-die-politik-muss-in-die-preise-eingreifen/
Löhne runter, Preise rauf? Die Politik muss in die Preise eingreifen - Momentum Institut
Oct 1, 2025 - Bringen Arbeitnehmer das Opfer der Lohnzurückhaltung, müssen Arbeitgeber Preiseingriffe akzeptieren. Sonst drohen Konsumstreik und zunehmende Verarmung.
die politikrunterpreiserauf