Robuta

https://friedrichshainer.berlin/aktuelles/polizeigesetz-wird-zum-wunschzettel-fuer-ueberwachung/ Polizeigesetz wird zum Wunschzettel für Überwachung - Friedrichshainer - Vasili Franco Nov 20, 2025 - In meiner Rede zum Polizeigesetz decke ich die Symbolpolitik des Senats auf: marode Polizeiwachen, Millionen an Überstunden und leere Versprechen – das... wird zumvasili franco https://freiheitsfoo.de/2026/03/02/freiheitsfoo-kritik-npog-aenderung/ freiheitsfoo veröffentlicht umfangreiche Kritik an geplantem neuen Polizeigesetz für Niedersachsen... freiheitsfooumfangreicheneuen Sponsored https://www.naughtycharm.com/ NaughtyCharm https://tarnkappe.info/artikel/it-sicherheit/polizeigesetz-berlin-heimliche-wohnungseinbrueche-und-ki-ueberwachung-werden-legal-323912.html Polizeigesetz Berlin: Heimliche Wohnungseinbrüche und KI-Überwachung werden legal Dec 5, 2025 - Berlin verabschiedet ein Polizeigesetz: Staatstrojaner, heimliche Wohnungsbetritte, KI-Überwachung, Gesichtserkennung und Funkzellenabfragen. polizeigesetz berlinund ki https://netzpolitik.org/2026/sachsen-anhalt-sachverstaendige-lehnen-palantir-polizeigesetz-ab/ Sachsen-Anhalt: Sachverständige lehnen Palantir-Polizeigesetz ab Heute stimmt der Landtag in Sachsen-Anhalt über das neue Polizeigesetz ab, das auch eine automatisierte Datenanalyse über Polizeidatenbanken hinweg erlauben... sachsen anhaltlehnen palantir https://netzpolitik.org/2025/saechsisches-polizeigesetz-polizeiwunschliste-auf-mehrheitssuche/ Sächsisches Polizeigesetz: Polizeiwunschliste auf Mehrheitssuche Die sächsische Regierung möchte das Polizeigesetz deutlich verschärfen und der Polizei KI-Videoüberwachung, biometrische Internetsuche und staatliches Hacken... polizeigesetzauf https://netzpolitik.org/2025/biometrische-ueberwachung-weiterhin-scharfe-kritik-am-neuen-berliner-polizeigesetz/ Biometrische Überwachung: Weiterhin scharfe Kritik am neuen Berliner Polizeigesetz Die Regierungskoalition des Landes Berlin hat ihr neues Polizeigesetz nach einer Anhörung von Sachverständigen nur minimal angepasst. Bei der automatisierten... scharfe kritikneuen berliner https://netzpolitik.org/2025/polizeigesetz-entwurf-auch-schleswig-holstein-will-verhaltensscanner/ Polizeigesetz-Entwurf: Auch Schleswig-Holstein will Verhaltensscanner Die schwarz-grüne Landesregierung von Schleswig-Holstein setzt auf KI-gestützte Videoüberwachung. Die Technologie soll selbstständig Menschen... schleswig holsteinentwurfauch https://www.gruene-fraktion-sachsen.de/presse/pressemitteilungen/2025/kabinett-beschliesst-polizeigesetz-buendnisgruene-lehnen-angriff-auf-die-buergerrechte-entschieden-ab/ Kabinett beschließt Polizeigesetz: BÜNDNISGRÜNE lehnen Angriff auf die Bürgerrechte entschieden ab... Oct 2, 2025 - Lippmann: Der Innenminister hat den Auftrag des Verfassungsgerichtshofes offenbar kolossal missverstanden angriff aufkabinettlehnendie https://netzpolitik.org/2025/polizeigesetz-auch-nrw-will-mit-deinen-daten-ueberwachungs-software-fuettern/ Polizeigesetz: Auch NRW will mit deinen Daten Überwachungs-Software füttern Die Polizei von Nordrhein-Westfalen soll künftig personenbezogene Daten wie Klarnamen oder Gesichtsbilder nutzen dürfen, um damit Überwachungs-Software zu... mit deinenpolizeigesetzauch Sponsored https://www.victoriamilan.com/ World's #1 Dating Site for Married and Attached | VictoriaMilan Trapped in a monotonous relationship? Miss feeling passion and excitement? Relive the passion - find an affair! 100% anonymous and discreet. Join for FREE! https://netzpolitik.org/2025/sachsen-sogar-dem-koalitionspartner-ist-dieses-polizeigesetz-zu-hart/ Sachsen: Sogar dem Koalitionspartner ist dieses Polizeigesetz zu hart Verhaltensscanner, Gesichtserkennung, Filmen in Autos: Die geplante Novelle des Sächsischen Polizeigesetzes enthält viele Verschärfungen. Nach harscher... ist dieseszu hartsachsensogar https://digitalcourage.de/blog/2019/verfassungsbeschwerde-eingereicht-polgnrw-tkue-qtkue-bilder Polizeigesetz NRW: Verfassungsbeschwerde gegen TKÜ Bilder von der Pressekonferenz und Einreichung der Verfassungsbeschwerde gegen neue Regelungen im NRW-Polizeirecht: Angegriffen werden verfassungsbeschwerde gegen https://www.piratenpartei-bw.de/2025/11/13/rueckgratlos-und-gefaehrlich-piraten-attackieren-gruene-fuer-zustimmung-zu-palantir/ „Rückgratlos und gefährlich“: Piraten attackieren Grüne für Zustimmung zu Polizeigesetz und... Nov 13, 2025 - Die Piratenpartei Baden-Württemberg und Regional- und Stadtrat Philip Köngeter verurteilen den Beschluss des Landtags zum Einsatz der Palantir-Software in zustimmung zuundpiraten https://netzpolitik.org/2025/neues-polizeigesetz-berliner-senat-will-verhaltenscanner-gegen-bevoelkerung-einsetzen/ Neues Polizeigesetz: Berliner Senat will Verhaltenscanner gegen Bevölkerung einsetzen Siegeszug eines futuristischen Überwachungswerkzeugs: Die Überwachungs-KI, die in Mannheim und Hamburg das Verhalten von Passant*innen scannt, soll jetzt... neues polizeigesetzberliner https://hopidd.de/alte-aktionen/30-km 30 KM Überwachung? Polizeigesetz stoppen! | Junge Pirat·innen Dresden Junger Pirat·innen Dresden kmpolizeigesetzstoppenjunge https://netzpolitik.org/2025/neues-polizeigesetz-berlin-wirft-die-freiheit-weg/ Neues Polizeigesetz: Berlin wirft die Freiheit weg Heute wurde in Berlin eine Novelle des Polizeigesetzes verabschiedet. Sie erlaubt so ziemlich alles, was an digitaler Überwachung möglich ist:... neues polizeigesetzberlindie