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Planungsbeschleunigung: VwGO-Novelle in weiten Teilen rechtswidrig? | Deutscher Naturschutzring
Das Unabhängige Institut für Umweltfragen (UfU) und der Deutsche Naturschutzring haben einen Referentenentwurf in Sachen Planungsbeschleunigung analysiert....
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DAZN-Preiserhöhung rechtswidrig: VKI startet Sammelaktion für Kunden
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ÖDSB: Meta-Tracking-Tools rechtswidrig- Datenschutz News KW 11-2023 - migosens
Mar 17, 2023 - Weitere Themen: Datenschutz bei US-Tochter -EuGH Schufa - 10.000€ Schadenersatz - Kein Fingerabdruck auf Personalausweis - EDSA: Koordinierte Prüfung 2023 -...
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https://taz.de/Rechtsgutachten-von-Foodwatch/!6136052/
Rechtsgutachten von Foodwatch: EU-Verbot für „Veggie-Burger“ könnte rechtswidrig sein | taz.de
Dec 8, 2025 - Die Verbraucherorganisation hält das geplante EU-Verbot für Begriffe wie „Veggie-Burger“ für illegal. Das belege ein juristisches Gutachten.
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https://tarnkappe.info/listen/szene-webwarez-foren-mai-2023-offensichtlich-rechtswidrig-274231.html
Szene- & Webwarez-Foren Mai 2023: offensichtlich rechtswidrig
Nov 29, 2025 - Wo stehen die Webwarez-Foren im Mai 2023? Wer von den Anbietern ist jetzt noch online? Wir haben das Web für euch mal wieder durchforstet.
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https://www.juedische-allgemeine.de/politik/verbot-des-berliner-palaestina-kongresses-war-rechtswidrig/
Verbot des Berliner Palästina-Kongresses war rechtswidrig | Jüdische Allgemeine
Das Berliner Verwaltungsgericht hat das Verbot eines Palästina-Kongresses nachträglich für rechtswidrig erklärt
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https://netzpolitik.org/2024/internes-papier-ag-migration-der-spd-haelt-ueberwachungspaket-fuer-rechtswidrig/
Internes Papier: AG Migration der SPD hält Überwachungspaket für rechtswidrig
In der SPD brodelt es wegen des geplanten Sicherheitspaketes. Wir veröffentlichen ein Papier der AG Migration, welches das Gesetzesvorhaben der Ampel für...
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https://tarnkappe.info/forum/t/luca-app-kauf-von-olg-rostock-fuer-rechtswidrig-erklaert/9476
Luca-App Kauf von OLG Rostock für rechtswidrig erklärt - Kommentare - Tarnkappe.info Forum
Kommentare zu folgendem Beitrag: Luca-App Kauf von OLG Rostock für rechtswidrig erklärt Das Oberlandesgericht Rostock hat verkündet, dass die Direktvergabe der...
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mailbox.org Transparenzbericht 2019: fast die Hälfte aller Anfragen rechtswidrig - Kommentare -...
Kommentare zu folgendem Beitrag: mailbox.org Transparenzbericht 2019: fast die Hälfte aller Anfragen rechtswidrig mailbox.org hat gestern seinen...
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https://www.dr-datenschutz.de/aufsichtsbehoerde-microsoft-teams-ist-rechtswidrig-wirklich/
Aufsichtsbehörde: Microsoft Teams ist rechtswidrig! – Wirklich?
Aufsichtsbehörde hält Videokonferenz-Tools für rechtswidrig. Anhand des Beispiels von Microsoft Teams wird dieser pauschalen Kritik etwas entgegengesetzt.
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FKA Twigs klagt gegen Shia LaBeouf: NDA rechtswidrig
FKA Twigs klagt erneut gegen Shia LaBeouf: Sie wirft ihm vor, eine NDA rechtswidrig einzusetzen, um sie zum Schweigen zu bringen – Hintergründe zur Klage.
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Libanon: Israel setzt rechtswidrig weißen Phosphor ein | Human Rights Watch
Mar 27, 2026 - Das israelische Militär hat am 3. März 2026 in der südlibanesischen Stadt Yohmor rechtswidrig Artillerie-Munition mit weißem Phosphor über Wohnhäusern...
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Landgericht Wiesbaden: Rabattaktion von eBay ist rechtswidrig - Kommentare - Tarnkappe.info Forum
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Preiserhöhung für Prime-Mitgliedschaft war rechtswidrig / Verbraucherzentrale NRW gewinnt mit...
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Amazon Prime-Preiserhöhung war rechtswidrig
Das OLG Düsseldorf erklärte die Amazon Prime-Preiserhöhung von 2022 für rechtswidrig. Grund: Intransparente und unfaire Vertragsklauseln.
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Deutsche Post: Portoerhöhung von 2019 bis 2021 war rechtswidrig
Aug 18, 2022 - Die Genehmigung der Bundesnetzagentur für Portoanpassungen für 2019-2021 der Deutschen Post wurde als rechtswidrig eingestuft.
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Libanon: Israel setzt rechtswidrig weißen Phosphor ein
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Jedes zehnte Cookie-Banner ist klar rechtswidrig | Verbraucherzentrale Bundesverband
Verbraucherschützer:innen gehen mit Abmahn-Aktion gegen Wildwuchs bei Cookies vor
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Justiz-Schlappe: Razzien im Fall Indymedia linksunten waren rechtswidrig | heise online
Jan 14, 2026 - Das Landgericht Karlsruhe hat entschieden, dass die Durchsuchungen bei mutmaßlichen Betreibern eines Archiv-Ablegers Indymedia linksunten nicht rechtens waren.
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Netflix-Preiserhöhung: Vertragsklausel rechtswidrig!
May 16, 2025 - Netflix-Preiserhöhung: Klausel zur Preisanpassung ungültig. Landgericht Köln gab Klage von Mandanten statt. Jetzt lesen!
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Automatische Antwort-E-Mails können rechtswidrig sein: Ein Urteil aus dem Landgericht -...
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Preiserhöhung bei Amazon Prime rechtswidrig: Gibt es jetzt Geld zurück?
Ein Gericht hat die Preiserhöhung von Amazon Prime für unzulässig erklärt – unter bestimmten Voraussetzungen können Mitglieder nun Geld zurückverlangen.
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Gericht erklärt Polizei-Abbruch von Palästina-Kongress für rechtswidrig | Aktuelle Nachrichten...
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WWF kritisiert Salzburger Biber-Verordnung als rechtswidrig - WWF Österreich
Sep 12, 2025 - Neue Landes-Verordnung verstößt mehrfach gegen EU-Recht - WWF fordert mehr Raum für heimischen Nager
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Zinsklauseln in Sparverträgen rechtswidrig: So kommen Sie zu Ihrem Geld | Verbraucherzentrale...
Bei vielen Prämiensparverträgen und Riester-Banksparplänen haben Sparkassen eine unzulässige Klausel in die Verträge geschrieben. Wer so einen Vertrag...
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