Robuta

https://netzpolitik.org/2022/erklaerung-fuer-digitale-grundrechte-schoene-worte-kaum-verpflichtung/
Die Verhandlungen über die europäische Erklärung digitaler Grundrechte sind nahezu abgeschlossen. Kommission, Ratspräsidentschaft und Parlament haben sich...
digitalegrundrechtekaum
https://netzpolitik.org/2025/digitaler-omnibus-groesster-rueckschritt-fuer-digitale-grundrechte-in-der-geschichte-der-eu/
Die Europäische Kommission arbeitet an Plänen für einen Kahlschlag bei ihren Regeln für die digitale Welt. Das belegen unter anderem Dokumente, die wir...
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https://www.bpb.de/shop/zeitschriften/izpb/grundrechte-359/
Das Grundgesetz legt gewisse Grundrechte fest, die staatlich garantiert werden und unverletzlich sind. In gesellschaftlichen Umbruchprozessen kann sich die...
grundrechtede
https://netzpolitik.org/2025/trumpsche-gesetzgebungspraktiken-max-schrems-kritisiert-grundrechte-kahlschlag/
Die Europäische Kommission plant offenbar eine DSGVO-Reform mit der Abrissbirne. Der Datenschutzexperte Max Schrems und die Organisation noyb lassen kein...
maxkritisiertgrundrechte
https://algorithmwatch.ch/de/briefing-grundrechte-schutzen/
Der Bundesrat will die Konvention zu Künstlicher Intelligenz des Europarates ratifizieren. Wir zeigen in einem neuen Briefing auf, was bei der Regulierung von...
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https://netzpolitik.org/2025/palantir-und-biometrische-ueberwachung-dobrindts-sicherheitspaket-missachtet-grundrechte/
Dobrindts neues „Sicherheitspaket“ wird von allen Seiten kritisiert: Die geplante automatisierte Gesichtserkennung und die polizeiliche Datenanalyse fallen...
palantirund
https://www.digitalaustria.gv.at/themen/kuenstliche-intelligenz/behoerden-art77-ai-act.html
Der AI Act bestärkt mit Artikel 77 AI Act bestehende Aufsichts- und Durchsetzungsbefugnisse von Behörden bzw. öffentlichen Stellen …
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https://piratenpartei.de/2025/10/11/piratenpartei-warnt-vor-palantir-einsatz-angriff-auf-freiheit-und-grundrechte/
Die neue Piratenpartei-Vorsitzende Lilia Kayra Kuyumcu bezieht, in einer Erklärung, klar Stellung gegen den geplanten Einsatz der Palantir-Software Gotham...
piratenparteiwarntvorpalantireinsatz
https://www.vorwaerts.de/meinung/fuer-grundrechte-und-sichere-kommunikation-nein-zur-chatkontrolle
Mit dem Argument, Kinder zu schützen, will die EU für alle Mitgliedstaaten eine Chatkontrolle einführen. Jede Nachricht könnte künftig mitgelesen werden....
wie diechatkontrollegrundrechte
https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/demokratie-und-grundrechte-die-radikale-rechte-und-ihr-verhaeltnis-zur-freiheit
Feb 6, 2026 - Unter dem Banner der Freiheit schafft es die traditionell eigentlich illiberale politische Rechte, immer mehr Anhänger zu gewinnen. Wie ist das passiert?
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https://www.piratenpartei-hessen.de/chatkontrolle-wir-durfen-unsere-grundrechte-nicht-leichtfertig-verspielen/
May 24, 2023 - Die EU-Kommission plant, mit der Chatkontrolle die Grundrechte einzuschränken. Die Piratenpartei kämpft gegen die Einführung dieser Überwachungsmaßnahmen.
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https://www.fiff.de/themen/grundrechte-und-datenschutz/
Das FIfF versteht sich als Hüter:in der Gewährleistung des Datenschutzes und der Grundrechte im digitalen Raum.
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https://netzpolitik.org/2025/geschichten-aus-dem-dsc-beirat-wie-trumps-drohungen-europaeische-grundrechte-gefaehrden/
Das erste Jahr des ersten Beirats des deutschen Digital Services Coordinators neigt sich dem Ende zu. Zeit für ein Zwischenfazit sowie einen Ausblick auf die...
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https://netzpolitik.org/2024/grundrechte-europaeischer-datenschutzbeauftragter-lehnt-freiwillige-chatkontrolle-ab/
Vor dem Start der Verhandlungen um die freiwillige Chatkontrolle schlägt der Europäische Datenschutzbeauftragte Alarm. Die geplanten Regeln würden...
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https://netzpolitik.org/2025/gesichtserkennung-gegen-grundrechte-ungarn-verbietet-auch-pride-in-pecs/
Trotz internationaler Kritik hält die ungarische Regierung an ihrer queerfeindlichen Politik fest und verbietet die Pride in Pécs. Wieder droht Teilnehmenden...
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https://gruene-zh.ch/themen/offene-gesellschaft/grundrechte
May 16, 2024
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https://gruene-luzern.ch/blog/category/gesellschaft/grundrechte-und-demokratie
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https://netzpolitik.org/2017/grundrechte-report-zum-verbot-der-ausgabe-anonymer-prepaidkarten/
Heute erscheint der Grundrechte-Report 2017, der die Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland bewertet. Nils Leopold widmet sich darin der...
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https://www.digitale-gesellschaft.ch/2024/10/30/eine-charta-fuer-digitale-grundrechte-wofuer-wir-einstehen-2/
Die Digitale Gesellschaft ist ein gemeinnütziger und breit abgestützter Verein für Bürger- und Konsumentenschutz im digitalen Zeitalter. Wir setzen uns als...
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https://gruene.ch/gesellschaft/grundrechte-und-demokratie
Sep 26, 2023 - Die Demokratie erlaubt es der Stimmbevölkerung, die Politik direkt zu beeinflussen. Wir GRÜNE engagieren uns für den Schutz der Grundrechte, für die...
grundrechtedemokratieschweiz
https://freiheitsrechte.org/themen/starke-grundrechte-fuer-eine-lebendige-demokratie
starkegrundrechteeinedemokratiegesellschaft