https://bmgev.de/mietendeckel-fuer-nichtig-erklaert
Mietendeckel für nichtig erklärt | Berliner MieterGemeinschaft e. V.
e vmietendeckelnichtigberliner
https://www.breiholdt-legal.de/zweckentfremdung-die-deckelung-der-neubaumiete-auf-792-e-m%C2%B2-ist-nichtigt/
Zweckentfremdung: Die Deckelung der Neubaumiete auf 7,92 €/m² ist nichtig | Breiholdt Rechtsanwälte...
zweckentfremdungdiedeckelungderauf
https://jensreuter.legal/nichtigkeitsklage-gmbh-gesellschafterbeschluss-berlin/
Gesellschafterbeschluss nichtig: Klage ohne Anfechtungsfrist
Sep 9, 2026 - GmbH-Beschluss nichtig oder nur anfechtbar? Die Nichtigkeitsklage ist nicht fristgebunden. Typische Nichtigkeitsgründe wie Einberufungsfehler – und das...
nichtigklageohne
https://honert.de/sanierungsklausel-eugh-erklaert-beihilfebeschluss-fuer-nichtig/
Sanierungsklausel – EuGH erklärt Beihilfebeschluss für nichtig | honert
Jun 10, 2026 - Ein Anteilseignerwechsel kann zu einem quotalen oder vollständigen Untergang der vorhandenen Verluste einer Gesellschaft führen. Dies soll jedoch nicht
eughnichtig
https://www.diruj.de/news/ryanair-gewinnt-erneut-beihilfen-fuer-klm-nichtig/
Ryanair gewinnt erneut: Beihilfen für KLM nichtig – diruj
Schon die staatlichen Beihilfen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie zugunsten der Lufthansa hatte die Ryanair zu Fall gebracht. Jetzt geht es um...
ryanairgewinnterneutbeihilfenklm
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/schleswig-holsteinisches-olg-urteil-1-u-24-13-schwarzgeld-handwerker-nichtig
Vertrag auch bei nur teilweiser Schwarzarbeit nichtig.
Aug 22, 2013 - Bei einer teilweisen Vereinbarung von Schwarzarbeit kann der Handwerker weder Zahlung noch Erstattung des Wertes von erbrachten Leistungen verlangen.
vertragauchbeinurteilweiser
https://www.patentmanufaktur.de/aktuelles/malle-fuer-alle-marke-malle-vom-europaeischen-amt-fuer-nichtig-erklaert/
„Malle“ für Alle – Marke „Malle“ vom Europäischen Amt für nichtig erklärt - Patentmanufaktur
Oct 29, 2021 - Vor der Verwendung einer fremden eingetragenen Marke muss man sich um Lizenzen kümmern und nicht selten wenig zahlen. Wer das vergisst, dem droht meist eine…
allemarkevomamtnichtig
https://corps-palaeo-teutonia.de/gericht-erklart-fruhere-corona-maskenpflicht-fur-teils-nichtig
Gericht: Frühere Corona-Maskenpflicht teils nichtig
Jun 24, 2026 - Das Bundesverfassungsgericht erklärt Teile der Corona-Maskenpflicht für nichtig. Die Entscheidung wirft wichtige Fragen zur Verhältnismäßigkeit staatlicher...
gerichtcoronamaskenpflichtteilsnichtig