https://www.piratenpartei-hessen.de/gescheiterte-verfassungsbeschwerde-gegen-hessentrojaner-piratenpartei-hessen-sieht-gefahren-fuer-it-sicherheit/
Apr 5, 2023 - Die Verfassungsbeschwerde der Piratenpartei Hessen gegen den sogenannten Hessentrojaner scheiterte. Die Partei zeigt sich enttäuscht & warnt.
verfassungsbeschwerdepiratenparteihessen
https://rechtsanwaelte-horstmann.de/Aktuelles/Baurecht-Mietrecht/detail.983.Zweite-Grundsteuer-Verfassungsbeschwerde-ebenfalls-gescheitert.html
Das Bundesverfassungsgericht hat auch die Verfassungsbeschwerde zur Grundsteuer auf selbstgenutztes Wohneigentum nicht zur Entscheidung angenommen
verfassungsbeschwerdehorstmann
https://www.manuela-lotze-stb.de/de/steuernews/mai_2025/solidaritaetszuschlag_verfassungsgemaess/index_ger.html
Steuerberaterin Manuela Lotze Diplom-Kauffrau, Tatzendpromenade 2, 07745 Jena, Deutschland, Telefon 0 36 41 - 32 79 47 0, Mobil 0 15 20 - 28 02 05 8
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https://meyer-westerbecke.de/kirchenmitgliedschaft-als-einstellungsvoraussetzung-erfolgreiche-verfassungsbeschwerde-gegen-bag-entscheidung/
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https://netzpolitik.org/2013/handygate-in-dresden-verfassungsbeschwerde-gegen-funkzellenabfrage-mit-35-000-namentlich-betroffenen/
Funkzellenabfragen verletzen das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung und das Telekommunikationsgeheimnis. Mit dieser Rechtsauffassung klagen zwei...
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https://digitalcourage.de/blog/2019/verfassungsbeschwerde-eingereicht-polgnrw-tkue-qtkue-bilder
Bilder von der Pressekonferenz und Einreichung der Verfassungsbeschwerde gegen neue Regelungen im NRW-Polizeirecht: Angegriffen werden
nrwverfassungsbeschwerde