https://www.bitkom.org/Bitkom/Publikationen/Referentenentwurf-Reformgesetz-steuerlich-gefoerderte-private-Altersvorsorge-pAV
Durch das pAV-Reformgesetz werden künftig zusätzliche staatlich zertifizierte Anlageprodukte angeboten und gefördert. Ziel ist es, die private...
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https://www.bv-nemo.de/meldungen/detail?tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Bnews%5D=397&cHash=22e4d758d443c19444c7c0534380963c
Das rassistische Massaker in Hanau nähert sich seinem ersten Jahrestag. Neun junge Menschen verloren dabei ihr Leben. Der einzige Grund, warum sie getötet...
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https://www.send-ev.de/2025/08/06/vergabebeschleunigungsgesetz/
Aug 6, 2025 - Das BMWE hat uns im Rahmen der Verbändeanhörung um eine Stellungnahme zum Referentenentwurf des 'Vergabebeschleunigungsgesetzes’ gebeten.
stellungnahmezumdessend
https://www.kok-gegen-menschenhandel.de/news-detail/stellungnahme-zum-neuen-gesetzentwurf-zur-modernisierung-und-digitalisierung-der-schwarzarbeitsbekaempfung
Der KOK hat eine Stellungnahme zum neuen Gesetzentwurf zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung verfasst.
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https://ag.kritis.info/2025/09/03/stellungnahme-zum-referentenentwurf-des-kritis-dachgesetz-mit-stand-27-8-2025/
Nov 26, 2025
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https://kinderschutzbund.de/stellungnahme-zur-oeffentlichen-anhoerung-des-ausschusses-fuer-digitales-zur-chatkontrolle-am-mittwoch-1-maerz-2023/
Feb 28, 2023 - Der Ausschuss für Digitales befasst sich am Mittwoch, 1. März 2023, mit dem Thema Chatkontrolle. Die öffentliche Anhörung findet ab 14 Uhr statt. Unsere...
stellungnahmezurdesdigitales
https://www.opferberatung-rheinland.de/aktuelles/detail/stellungnahme-zum-projekt-toreg-nrw-opferberatungsstellen-beklagen-ungenutzte-chancen-und-fehlende-transparenz
Stellungnahme der Opferberatung Rheinland (OBR) und Betroffenenberatung BackUp Projekt „ToreG NRW“: Opferberatungsstellen beklagen ungenutzte Chancen und...
zum projektrheinlandstellungnahme
https://www.bitkom.org/Bitkom/Publikationen/Standortfoerdergesetz-StoFoeG
Bitkom begrüßt das Standortförderungsgesetz, fordert aber Nachbesserungen bei Digitalisierung und Finanzierung. | Stellungnahme 2025
stellungnahmebitkomv
https://www.bvkj.de/politik-und-presse/stellungnahme/positionspapier-dgpi-gpa-bvkj-standardisiertes-delabeling-von-antibiotika-allergien/
Schätzungsweise 10% der erwachsenen Bevölkerung und 6% der Kinder (bzw. deren Eltern) geben anamnestisch eine "Penicillinallergie" an, wobei die...
stellungnahmepolitikpressestartseitev
https://ag.kritis.info/2023/01/12/schriftliche-stellungnahme-fuer-die-enquetekommission-krisenfeste-gesellschaft-des-landtags-von-baden-wuerttemberg/
Jan 12, 2023
stellungnahmediedes
https://www.bitkom.org/Bitkom/Publikationen/Stellungnahme-Fachgespraech-Filmstandort-Deutschland
Aus Sicht des Bitkom muss es Ziel der Filmförderungsreform sein, Deutschland als Quelle großartiger Geschichten international noch wettbewerbsfähiger zu...
deutschlandstellungnahme
https://www.piratenpartei.ch/2025/03/18/stellungnahme-vernehmlassung-bundesgesetz-ueber-das-verbot-des-oeffentlichen-verwendens-von-nationalsozialistischen-symbolen/
Die Piraten haben im Vernehmlassungsverfahren ihre Stellungnahme zum Bundesgesetz über das Verbot des öffentlichen Verwendens von nationalsozialistischen...
stellungnahmedasdesvon
https://www.bitkom.org/Bitkom/Publikationen/Stellungnahme-Marktdialog-Digitale-Verwaltung
Die Digitalwirtschaft unterstützt das Ziel der BMDS-Mission 2, eine zukunftsfähige, föderal anschlussfähige und technologisch belastbare...
digitaleverwaltungstellungnahmebitkom
https://www1.wdr.de/unternehmen/der-wdr/unternehmen/stellungnahme-wdr-cosmo-100.html
Im Moment prüfen alle Landesrundfunkanstalten in der ARD ihre Optionen, wie sie den Anforderungen des Reformstaatsvertrages nachkommen können.
zu cosmostartseite unternehmenwdrstellungnahme
https://www.bitkom.org/Bitkom/Publikationen/Zukunftsfinanzierungsgesetz-II-ZuFinG-II
Die Stellungnahme des Bitkom zum Referentenentwurf des Zweiten Zukunftsfinanzierungsgesetzes des Bundesministeriums der Finanzen. | Stellungnahme 2024
iistellungnahmebitkomv
https://www.piratenpartei-bw.de/2025/11/19/stellungnahme-von-philip-koengeter-regionalrat-rems-murr-kreis-zur-erneut-verschobenen-inbetriebnahme-von-stuttgart-21/
Nov 19, 2025 - Die heutige Nachricht zur erneut abgesagten Inbetriebnahme von Stuttgart 21 überrascht mich in etwa so sehr wie ein verspäteter Zug der Deutschen Bahn. Wer in
stellungnahmevonphilipmurrkreis
https://www.bitkom.org/Bitkom/Publikationen/Behindertengleichstellungsgesetz-BGGAendG
Der Bund plant mit dem neuen Behindertengleichstellungsgesetz (BGGÄndG) mehr Barrierefreiheit in Verwaltung und Wirtschaft für Menschen mit Behinderungen. |...
stellungnahmebitkomv
https://www.swr.de/swr-symphonieorchester/swr-stellungnahme-zu-neuen-vorwuerfen-gegen-francois-xavier-roth-100.html
SWR hat nach neuen Vorwürfen gegen François-Xavier Roth umgehend Untersuchungen eingleitet und Gespräche mit allen Beteiligten geführt. Roth bestreitet...
stellungnahmedesswrzuneuen
https://www.qualitaetstest.ch/consumer-infos/stellungnahme-zur-ktipp-berichterstattung/
Sep 9, 2024 - In einem Artikel zum Schweizer Institut für Qualitätstests (SIQT) greift Ktipp am 8.5.24 drei Studien des SIQT auf, mit dem offensichtlichen Ziel, unsere...
stellungnahmezurberichterstattung
https://osb-alliance.de/publikationen/statements/stellungnahme-der-osba-zum-deutschland-stack
Der Deutschland-Stack ist eines der wichtigsten Digitalvorhaben der Bundesregierung zur Stärkung der digitalen Souveränität und der...
stellungnahmederzumdeutschlandstack
https://www.oeffentliche-it.de/publikationen/stellungnahme-zum-hessischen-gesetz-zur-anwendung-von-kuenstlicher-intelligenz-in-der-verwaltung/
ÖFIT-Leiter Prof. Dr. Peter Parycek war am 6.11.2025 als Sachverständiger in den Hessischen Landtag geladen. Er begrüßte das geplante Gesetz zur Anwendung...
stellungnahmezumhessischengesetzzur
https://www.bitkom.org/Bitkom/Publikationen/Diskussionspapier-Entgelte-Industrie-Gewerbe
Bitkom bewertet das Diskussionspapier der BNetzA zum Thema Netzentgelte und betont die zentrale Rolle von Rechenzentren für eine nachhaltige, digitale...
industrieundgewerbestellungnahmebitkom
https://www.bitkom.org/Bitkom/Publikationen/Bitkom-EDSA-Leitlinien-DSA-DSGVO
Bitkom begrüßt die Initiative des EDSA, Leitlinien zum Zusammenspiel des Digital Services Act und der Datenschutz-Grundverordnung bereitzustellen....
bitkomzudenedsaleitlinien
https://ddim.de/stellungnahme-zur-geplanten-aktivrente-mitzeichnen-der-petition-fuer-gleichbehandlung-selbststaendiger/
Nov 14, 2025 - Aktivrente: Die geplante Reform soll Erwerbstätigkeit im Rentenalter fördern – doch Selbstständige bleiben bislang außen vor. Die DDIM unterstützt daher...
stellungnahmezurderpetition
https://www.kok-gegen-menschenhandel.de/news-detail/stellungnahme-zum-gesetzentwurf-zur-staerkung-der-strafrechtlichen-verfolgung-von-menschenhandel-und-zur-umsetzung-der-eu-richtlinie
Der KOK hat eine Stellungnahme zum neuen Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz vorgelegt.
stellungnahmezumgesetzentwurfzurauml
https://www.6profis.de/branchennews/deutsche-juristinnenbund-ev-djb-stellungnahme-vom-05022025-2751.html
deutschevstellungnahme
https://www.bitkom.org/Bitkom/Publikationen/Regierungsentwurf-Novelle-IVSG
Der Bitkom begrüßt, dass der Bund mit Blick auf den Rechtsrahmen für intelligente Verkehrssysteme eine gebündelte nationale Umsetzung der Richtlinie...
dernovelledesstellungnahme
https://www.bitkom.org/Bitkom/Publikationen/Startup-Scaleup-Strategie-2025
Unsere Stellungnahme zur Startup- und Scaleup-Strategie zeigt, welche Maßnahmen Politik jetzt ergreifen muss, um Gründerinnen und Gründern in Deutschland...
startupampstrategiestellungnahmebitkom
https://www.bitkom.org/Bitkom/Publikationen/Stellungnahme-Work-and-Stay-Agentur
Das Bundeskabinett hat Eckpunkte für eine Work-and-Stay-Agentur beschlossen. Geplant ist eine zentrale, digitale Plattform, die die Fachkräfteeinwanderung...
zurworkstayagenturstellungnahme
https://ag.kritis.info/2024/12/16/stellungnahme-hackerparagraph-fuer-verbaendeanhoerung-im-justizministerium/
Dec 18, 2024
stellungnahmequotimagkritis
https://www.dbjr.de/artikel/stellungnahme-zum-referentinnenentwurf-des-wehrdienst-modernisierungsgesetzes
stellungnahmezumdes
https://www.bauck.de/aktuelles/detail/stellungnahme-oekotest-12-25-bauck-muehle-wunderoed/
Ökotest hat in der Ausgabe 12-2025 das Bauck Wunderbrød untersucht und als „mangelhaft“ bewertet. Grund für die Abwertung um 4 Noten ist der Nachweis...
stellungnahme
https://www.gateo.de/f-r-eine-gesunde-bev-lkerung-public-health-neu-denken-stellungnahme-der-bundes-rztekammer-medizinisch-wissenschaftliche-bestandsaufnahme-zu-public-health-2215257.html
Nov 28, 2025
public healtheineneudenkenstellungnahme
https://www.ueberleben.org/neuigkeiten/aktuelles/bundesaufnahmeprogramm-afghanistan-retten-20240815/
Aug 19, 2024 - Drei Jahre nach Machtübernahme der Taliban sind Menschen in Afghanistan, die sich für Demokratie und Menschenrechte eingesetzt haben, stärker gefährdet...
stellungnahmeafghanistanzentrum
https://www.bitkom.org/Bitkom/Publikationen/Masterplan-Ladeinfrastruktur-2030
Eine flächendeckende und verlässliche Ladeinfrastruktur ist entscheidend für den Hochlauf der Elektromobilität. Bitkom begrüßt den Masterplan...
masterplanladeinfrastrukturstellungnahmebitkomv
https://www.wochenblatt-reporter.de/karlsruhe/c-sport/stellungnahme-der-profivereine-zur-versachlichung-der-debatte-um-stadionsicherheit-und-fankultur_a687154
Nov 26, 2025 - Karlsruhe, KSC. Mit Blick auf die anstehende Innenministerkonferenz (IMK) und die bundesweit intensiv geführten Diskussionen über die Sicherheit in...
stellungnahmederzurdebatteum
https://bpe-online.de/stellungnahme-des-vorstands-zur-einstellung-des-verfahrens-des-durch-fixierungsmassnahmen-ums-leben-gekommenen-william-tonou-mbobda/
May 11, 2022
stellungnahmedeszureinstellungdurch
https://www.digitale-gesellschaft.ch/2025/10/14/e-id-umsetzung-spielraeume-fuer-mehr-datenschutz-souveraenitaet-und-gegen-missbrauch-ausnutzen-stellungnahme-zur-e-id-verordnung/
Wir fordern, dass die Spielräume für strenge Datenschutz-Anforderungen, für weitgehende digitale Souveränität und für vollständig umgesetzte...
eid
https://verband-brg.de/stellungnahme-bleibende-anerkennungsluecken-fuer-todesopfer-rechter-gewalt/
Sep 5, 2024 - Die Diskrepanz bei der Anerkennung des Ausmaßes tödlicher rechter Gewalt wird durch das ToReG-Projekt des LKA NRW nicht geschlossen.
stellungnahmegewaltverbandder
https://madaster.de/neuigkeiten/schriftliche-stellungnahme-zum-entwurf-einer-nationalen-kreislaufwirtschaftsstrategie-nkws/
Jul 15, 2024 - Der Madaster Circularity Indicator ist ein zentrales Tool zur Messung der Zirkularität von Produkten und Gebäudeteilen.
stellungnahmezumentwurfeiner
https://www.routiers.ch/routiers-zeitschrift/detail/ausbildung-und-verantwortung-stellungnahme-zu-verordnungen-ueber-das-automatisierte-fahren
«Automatisiert verkehrende Fahrzeuge können die Verkehrssicherheit erhöhen und den Verkehrsfluss verbessern», ist der Bundesrat überzeugt.
ausbildungundverantwortungstellungnahmezu
https://www.bitkom.org/Bitkom/Publikationen/Gesetz-zur-Anpassung-des-Batterierechts-an-die-Verordnung-EU-2023-1542
Bitkom nimmt Stellung zum Referentenentwurf des BMUKN für ein Gesetz zur Anpassung des Batterierechts an die Verordnung (EU) 2023/1542. | Stellungnahme 2025
gesetzzuranpassungdesdie
https://www.bitkom.org/Bitkom/Publikationen/Stellungnahme-DigiBeschlG-Schleswig-Holstein
Bitkom begrüßt das Ziel des Gesetzentwurfs zum DigiBeschlG, die digitale Transformation der Verwaltung zu beschleunigen, rechtliche Hemmnisse abzubauen und...
schleswig holsteinstellungnahme
https://www.bitkom.org/Bitkom/Publikationen/Nationale-Umsetzung-CSRD
Bitkom begrüßt die CSRD und fordert Anpassungen für eine praktikable Umsetzung, insbesondere für mittelständische Unternehmen, und unterstützt die...
nationaleumsetzungdercsrdstellungnahme
https://ag.kritis.info/2025/11/27/stellungnahme-zum-referentenentwurf-des-kritis-dachgesetz-mit-stand-03-11-2025/
Dec 1, 2025
stellungnahmezumdeskritismit
https://dsgvo-gesetz.de/art-64-dsgvo/
Apr 30, 2018 - 1Der Ausschuss gibt eine Stellungnahme ab, wenn die zuständige Aufsichtsbehörde beabsichtigt, eine der nachstehenden Maßnahmen zu erlassen. 2Zu diesem Zweck...
artdsgvostellungnahmedes
https://ag.kritis.info/2024/10/24/hackerparagraph-stellungnahme-referentenentwurf-computerstrafrecht/
Dec 20, 2024
stellungnahmederagkritiszum
https://www.bitkom.org/Bitkom/Publikationen/Praxisgerechte-Umsetzung-von-GDNG-und-EHDS-Forderungen-der-Industrie
Deutschland schafft mit dem Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GDNG) die Basis für den European Health Data Space (EHDS) und ruft Industrie und Politik zu...
umsetzungvonundforderungenindustrie
https://www.computerbase.de/news/apps/mozilla-firefox-download-token-dltoken.80008/
Mar 23, 2022 - Mozilla erhebt neuerdings Telemetriedaten beim Download seines Browsers Firefox, was bei Anwendern durchaus auf Kritik stößt.
downloadtokenmozillagibteine
https://www.bitkom.org/Bitkom/Publikationen/Stellungnahme-Bitkom-ANGA-Landesmediengesetz-RP
Der Landtag Rheinland-Pfalz berät derzeit über die Novellierung des Landesmediengesetzes (LMG). ANGA und Bitkom nehmen hierzu Stellung und kommentieren...
stellungnahmevonbitkomundanga
https://www.lrh-noe.at/de/berichte/stellungnahme-zum-entwurf-des-rechnungsabschlusses-2024
Zusammenfassung Der Entwurf des Rechnungsabschlusses 2024 wies mit Ergebnis-, Finanzierungs- und Vermögenshaushalt die vorgeschriebenen Haushaltsrechnungen...
stellungnahmezumentwurfdes
https://deutsch-ukrainische-gesellschaft.de/publications/stellungnahme-der-dug-zum-marsch-russland-gegen-putin-am-1-marz-2025-in-berlin/
Mar 1, 2025 - Die Deutsch-Ukrainische Gesellschaft – Für unsere und eure Freiheit e.V. (DUG) begrüßt es, wenn russische Staatsbürger:innen sich öffentlich gegen...
stellungnahmederdugzum
https://www.epochtimes.de/politik/deutschland/wegen-kennedy-stellungnahme-kritik-an-gesundheitsministerin-warken-waechst-a5360427.html
Der Datenspezialist Lausen und die Thüringer AfD-Abgeordnete Muhsal haben Gesundheitsministerin Warken für ihre Replik an ihren amerikanischen Amtskollegen...
wegenkennedystellungnahmekritik
https://sucht-hamburg.de/information/presse/323-stellungnahme-keine-rueckkehr-zu-christiane-f
Aktuelle Pressemeldungen und nützliche Informationen zu den Themen Sucht, Suchterkrankung, Abhängigkeit sowie Aktionen und Fachkräften.
stellungnahmekeinezufsucht
https://www.bitkom.org/Bitkom/Publikationen/Medizinregistergesetz-MRG
Der Referentenentwurf zum Medizinregistergesetz schafft erstmals einen einheitlichen Rechtsrahmen für medizinische Register und soll Forschung sowie den...
mrgstellungnahmebitkomv
https://www.vdz-zoos.org/aktuelles/neuigkeiten/nachricht/stellungnahme-des-vdz-zur-situation-in-nuernberg
Berlin, 30. Juli 2025. Am Dienstag, 29. Juli, hat der Tiergarten Nürnberg zwölf seiner Guinea-Paviane tierschutzgerecht getötet. Als führende Vereinigung...
stellungnahmedeszursituation
https://www.bitkom.org/Bitkom/Publikationen/Bitkom-Reform-Datenschutzaufsicht
Bitkom begrüßt die Diskussionen zur Reform der Datenschutzaufsicht ausdrücklich und spricht sich für eine integrierte Aufsichtsstruktur aus, die zentrale...
bitkomzurreformderstellungnahme
https://www.bitkom.org/Bitkom/Publikationen/Gesetz-zur-Weiterentwicklung-der-Apothekenreform
Apothekenreform soll die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für Apotheken verbessern, doch digitale Versorgung bleibt unzureichend berücksichtigt. |...
gesetzzurweiterentwicklungderstellungnahme
https://www.bvkj.de/politik-und-presse/stellungnahme/offener-brief-an-bundesgesundheitsministerin-nina-warken-zur-geplanten-apothekenreform/
Der BVKJ e.V. hat sich am 19. September 2025 gemeinsam mit anderen ärztlichen Verbänden an Bundesgesundheitsministerin Nina Warken gewandt. In ihrem offenen...
stellungnahmepolitikpressestartseitev