https://dsgvo-gesetz.de/art-64-dsgvo/
Art. 64 DSGVO – Stellungnahme des Ausschusses
Apr 30, 2018 - 1Der Ausschuss gibt eine Stellungnahme ab, wenn die zuständige Aufsichtsbehörde beabsichtigt, eine der nachstehenden Maßnahmen zu erlassen. 2Zu diesem Zweck...
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https://okfn.de/publikationen/stellungnahmeth%C3%BCrtg/
Stellungnahme zum Ersten Thüringer Entlastungsgesetz - Publikationen - OKF
Änderungen am Thüringer Transparenzgesetz
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https://www.fu-berlin.de/sites/haushaltskuerzungen-berliner-senat/statement-empfehlung-as-kuratorium/index.html
Stellungnahme des Präsidiums der Freien Universität Berlin zu den Hochschulverträgen • Wie die...
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https://board.world-of-hentai.to/threads/stellungnahme-und-aufruf.102581/
Stellungnahme und Aufruf | WoH Board: Anime & Hentai Forum
So. Ich werde hier ein kleines Statement zu dem gestern gelöschten Thread geben, sowie die Zukunft des Rp bereichs mite uch bereden wollen, den so kann es...
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https://www.fiff.de/stellungnahmen/2026/stellungnahme-gegen-lex-palantir/
Stellungnahme gegen Lex Palantir – FIfF e.V.
Gemeinsame Stellungnahme im Rahmen der Verbändebeteiligung zum
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https://www.ccc.de/de/updates/2017/eid-ausweis
CCC | Stellungnahme des CCC zum eID-Zwang
Der Chaos Computer Club ist eine galaktische Gemeinschaft von Lebewesen für Informationsfreiheit und Technikfolgenabschätzung.
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https://buendnis-freie-bildung.de/category/stellungnahme/
Stellungnahme – Bündnis Freie Bildung
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https://bdr-hamburg.de/?p=1442
Stellungnahme des BDR Hamburg zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Vormünder-...
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https://www.ccc.de/de/updates/2022/zentral-gespeicherte-patientendaten
CCC | Stellungnahme: Sicherheit von zentral gespeicherten Patientendaten unzureichend
Der Chaos Computer Club ist eine galaktische Gemeinschaft von Lebewesen für Informationsfreiheit und Technikfolgenabschätzung.
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https://ag.kritis.info/2024/10/24/hackerparagraph-stellungnahme-referentenentwurf-computerstrafrecht/
Hackerparagraph: Stellungnahme der AG KRITIS zum Referentenentwurf Computerstrafrecht - AG KRITIS
Dec 20, 2024 - redaktioneller Hinweis: Der folgende Text ist nicht die finale Stellungnahme. Die Inhalte aus diesem Text wurden in die dem BMJ zur Verfügung gestellten...
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https://fossgis.de/news/2024_06_05_stellungnahme_zum_mobilit%C3%A4tsdatengesetz/
Stellungnahme zum Mobilitätsdatengesetz – FOSSGIS
Mitte Mai bekam der FOSSGIS e.V. vom Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) den Entwurf für ein Mobilitätsdatengesetz zugeschickt. Wir hatten zwei...
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https://www.ccc.de/en/updates/2021/gemeinsame-stellungnahme-zum-eid-gesetz-entwurf
CCC | Stellungnahme zum elektronischen Identitätsnachweis und zur Zentralisierung der Biometriedaten
Der Chaos Computer Club ist eine galaktische Gemeinschaft von Lebewesen für Informationsfreiheit und Technikfolgenabschätzung.
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https://www.bgt-ev.de/v/stellungnahme-des-bgt-e-v-zum-gesetzentwurf-der-fraktionen-spd-und-buendnis-90-die-gruenen-zum/
Stellungnahme des BGT e.V. zum Gesetzentwurf der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum -...
Sep 29, 2025 - Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Vormünder- und Betreuervergütung und zur Entlastung von Betreuungsgerichten und Betreuern Das Betreuungswesen...
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https://afd-thl.de/2024/01/15/stellungnahme-der-fraktionsvorsitzenden-ost-zur-remigration/
Stellungnahme der Fraktionsvorsitzenden Ost zur REMIGRATION – AfD Fraktion im Thüringer Landtag
„Remigration“ ist zum „Unwort des Jahres“ gekürt worden. Dieser Titel wird durch eine Jury vergeben, der in diesem Jahr der CDU-Funktionär Ruprecht Polenz als...
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https://www.hs-hannover.de/ueber-uns/organisation/kom/aktuelles/stellungnahme-zum-thema-antisemitismus-und-freie-diskursraeume
Stellungnahme zum Thema Antisemitismus und freie Diskursräume – Hochschule Hannover
Die Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit und Marketing stellt sich vor.
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https://okfn.de/blog/2026/02/stellungnahme-des-b%C3%BCndnis-f5-zum-digitalen-omnibus/
Stellungnahme des Bündnis F5 zum Digitalen Omnibus - Blog - OKF
Mit dem Digitalen Omnibus steht aktuell eine umfassende Neustrukturierung der Daten- und KI-Gesetzgebung auf der EU-Ebene. Die Europäische Kommission gibt...
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https://digitalegesellschaft.de/2026/04/stellungnahme-gegen-lex-palantir/
Stellungnahme gegen Lex Palantir – Digitale Gesellschaft
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https://www.bgt-ev.de/v/stellungnahme-zum-referenten-entwurf-eines-gesetzes-zur-aenderung-der-regelung-ueber-aerztliche-zwangsmassnahmen/
Stellungnahme zum Referenten-Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Regelung über ärztliche...
Apr 7, 2026 - vom 06.02.2026 Mit Urteil vom 26. November 2024 – 1 BvL 1/24 – hatte der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG)
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https://www.uni-bonn.de/de/neues/171-2023
Stellungnahme des Rektorats — Universität Bonn
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https://www.bgt-ev.de/bgt-stellungnahme-zum-referenten-entwurf-eines-gesetzes-zur-aenderung-der-regelung-ueber-aerztliche-zwangsmassnahmen-im-betreuungsrecht/
BGT-Stellungnahme zum Referenten-Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Regelung über ärztliche...
Mar 24, 2026 - Hier geht es zur Stellungnahme.
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https://www.ccc.de/de/updates/2021/stellungnahme-zum-itsig2
CCC | Stellungnahme zum ITSIG2: „Sicherheit gestalten statt Unsicherheit verwalten”
Der Chaos Computer Club ist eine galaktische Gemeinschaft von Lebewesen für Informationsfreiheit und Technikfolgenabschätzung.
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https://www.ccc.de/de/updates/2001/amm20011024
CCC | Stellungnahme
Der Chaos Computer Club ist eine galaktische Gemeinschaft von Lebewesen für Informationsfreiheit und Technikfolgenabschätzung.
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https://regensburg.bund-naturschutz.de/aktuelles/artikel/stellungnahme-beteiligung-76-aenderung-fnp-und-bebauungsplan-nr-279-mobilitaetsdreh-scheibe-unterer-woehrd-termin-19072024
Stellungnahme: Beteiligung 76. Änderung FNP und BEBAUUNGSPLAN NR. 279 / MOBILITÄTSDREH-SCHEIBE...
Sehr geehrte Damen und Herren, ein breites Bündnis von Organisationen setzt sich gegen die 76. Änderung des FNP und den BEBAUUNGSPLAN NR. 279 /...
stellungnahmebeteiligungfnpundbebauungsplan
https://www1.wdr.de/unternehmen/der-wdr/unternehmen/stellungnahme-wdr-cosmo-100.html
WDR-Stellungnahme zu COSMO - Startseite Unternehmen - Unternehmen
Jun 5, 2025 - Im Moment prüfen alle Landesrundfunkanstalten in der ARD ihre Optionen, wie sie den Anforderungen des Reformstaatsvertrages nachkommen können.
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https://www.hetzner.com/de/pressroom/statement-price-adjustment/
Stellungnahme zur Preisanpassung zum 01.04.2026
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https://tu-dresden.de/tu-dresden/newsportal/news/stellungnahme-des-sachverstaendigenrat-fuer-umweltfragen-sru-zum-thema-zirkulaer-bauen-bestand-erhalten-kreislaeufe-schliessen
Stellungnahme des Sachverständigenrates für Umweltfragen (SRU) zum Thema "Zirkulär bauen": Bestand...
Prof. Christina Dornack überreichte gemeinsam mit Prof. Claudia Kemfert und Prof. Claudia Hornberg die neue Stellungnahme des Sachverständigenrats für...
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https://www.kstw.de/detailansicht/?newsid=1989&cHash=c8bee720385c2985dc65f783372c6b48
Stellungnahme der ARGE Studierendenwerke NRW: WERK
Die ARGE der Studierendenwerke NRW hat am 7. April eine Stellungnahme veröffentlicht. ➜ Hier geht’s zur Stellungnahme
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https://www.e-recht24.de/dsgvo/12921-dsgvo-art64.html
Art. 64 DSGVO: Stellungnahme des Ausschusses
Dec 16, 2021 - Artikel 64 der Datenschutzgrundverordnung Der Ausschuss gibt eine Stellungnahme ab, wenn die zuständige Aufsichtsbehörde beabsichtigt, eine der nachstehenden...
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