https://campax.org/de/unser-engagement-wirkt-bundesrat-revidiert-entscheid-zu-menschenrechtsorganisationen/
Jun 20, 2025 - Gute Nachrichten: Der Bundesrat hat seinen Entscheid zur Finanzierung von Menschenrechtsorganisationen in Israel/Palästina revidiert! Acht von elf
unser engagementbundesratzuorganisationenisrael
https://hct.online/lauterbachs-digitalgesetze-passieren-bundestag/
Feb 2, 2024 - Das Gesundheitsdatennutzungsgesetz und das Digitalgesetz nehmen auch letzte Hürde. Damit steht vor allem der ePA nichts mehr im Weg.
health carebundesrattimes
https://gt.adfc.de/neuigkeit/bundesrat-bestaetigt-strassenverkehrsreform-mehr-spielraum-fuer-kommunen-8
Der Bundesrat hat der Straßenverkehrsreform zugestimmt. Kommunen können nun leichter Radfahrstreifen, Fahrradstraßen und Tempo-30-Zonen einrichten. Die...
bundesratmehrspielraumkommunen
https://gruene.ch/kampagne/offenerbrief-gaza
Jul 1, 2025 - Die humanitäre Lage in Gaza ist katastrophal: 50'000 Tote, darunter 15'000 Kinder. Die Hungersnot wird mit jedem Tag schlimmer. Der Bundesrat muss...
gazabundesratmussseinhandeln
https://www.astag-we-go-green.ch/e-lastwagen%253a+bundesrat+roesti+unterstuetzt+astag/erfolgsgeschichten/4677
Erfolgreiche Intervention der ASTAG beim UVEK: Das Transportprogramm der Energie-Agentur der Wirtschaft (EnAW) wird nicht abrupt gestoppt, vielmehr erhalten...
e
https://www.tagesschau.de/inland/bundesrat-219.html
Kassenpatienten sollen künftig schneller einen Termin beim Arzt bekommen. Der Bundesrat hat dafür das Terminservicegesetz auf den Weg gebracht. Auch andere...
bundesratgesetztagesschau
https://www.vbs.admin.ch/de/c-vbs
Martin Pfister ist im März 2025 in den Bundesrat gewählt worden. Seit April 2025 leitet er das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.
bundesratmartin
https://www.nzz.ch/pro/bedrohte-schweiz-es-waere-ein-trugschluss-wenn-wir-uns-wegen-unserer-eigenstaendigkeit-in-sicherheit-wiegen-wuerden-ld.1915707
Dec 20, 2025 - Der Bundesrat will die Schweiz bereitmachen für den hybriden Krieg. In seiner neuen Strategie nennt er Russland klar als Bedrohung. Warum das so ist, sagt...
der bundesratdieschweizdenkrieg
https://www.swissinfo.ch/ger/schweizer-politik/bundesratsfotos_das-ist-die-schweizer-regierung-in-ihren-offiziellen-bildern/44650836
Dec 31, 2025 - Das offizielle Foto 2026 des Bundesrats soll «die Perspektive der jungen Generation» widerspiegeln.
derschweizerbundesratimzeit
https://campax.org/de/rote-karte-fuer-den-bundesrat/
Sep 5, 2024 - Mehr als 16’000 Unterschriften in nur 5 Tagen! Damit haben wir dem Bundesrat die Karte für die Budgetkürzung bei der Frauen EM gezeigt. Das Budget ist nun...
rotekartedenbundesrat
https://algorithmwatch.ch/de/stellungnahme-revision-vuepf/
Die geplante Revision der Verordnung über die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (VÜPF) ist nicht vereinbar mit unseren Grundrechten, der...
der bundesratrevisionmussseinevorlage
https://www.uniaktuell.unibe.ch/2025/der_bundesrat_starr_aber_modern/index_ger.html
Seit fast 180 Jahren arbeitet der Bundesrat gleich. Trotzdem ist er in gewissen Bereichen sehr modern, sagt Adrian Vatter, Professor für Politikwissenschaft.
der bundesratstarrabermodern
https://www.was-luzern.ch/news/bundesrat-verlaengert-hoechstbezugsdauer-von-kurzarbeitsentschaedigung
Der Bundesrat hat am 19. Juni 2024 beschlossen, die Höchstbezugsdauer von Kurzarbeitsentschädigung von zwölf auf achtzehn Monate zu verlängern. Die...
bundesratvonluzern
https://www.swissinfo.ch/ger/ratskommissionen-st%c3%bctzen-bundesrat-bei-zoll-verhandlungen-mit-usa/90648253
Dec 16, 2025 - Der Bundesrat erhält vom Parlament Rückendeckung bei den geplanten Verhandlungen mit den USA. Nach der Aussenpolitischen Kommission des Nationalrates hat am...
bundesratbeizollverhandlungenmit
https://www.deutschlandfunk.de/co2-speicherung-abscheidung-ccs-kohlendioxid-100.html
Klimaneutral bis 2045: Der Bundestag hat dem CCS-Gesetz zugestimmt. Deutschland will in Zukunft CO2 im Boden speichern – doch Experten warnen vor Risiken.
bundesratccschancenrisikender
https://www.nzz.ch/schweiz/randalierende-fussball-fans-bundesrat-prueft-schnellverfahren-wie-in-england-ld.1925904
Feb 20, 2026 - Randalierende Fussballfans: Bundesrat prüft Schnellverfahren
bundesrat
https://www.swissinfo.ch/ger/bundesrat-verabschiedet-entwurf-f%c3%bcr-zoll-verhandlungsmandat-mit-usa/90590095
Dec 5, 2025 - Der Entwurf für ein Verhandlungsmandat für ein Handelsabkommen mit den USA liegt vor. Der Bundesrat hat ihn am Freitag verabschiedet und will als nächstes...
bundesratentwurfzollmitusa
https://www.sp-ps.ch/artikel/zollstreit-was-haben-milliardaere-und-der-bundesrat-trump-wirklich-versprochen/
Nov 14, 2025 - Die heute angekündigte Senkung der US-Zölle auf Schweizer Produkte ist aus Sicht der SP Schweiz auf den ersten Blick erfreulich, aber es bleibt ungeklärt, w...
der bundesratzollstreithabentrump
https://www.srf.ch/news/dialog/on-parle-deutsch-muss-ein-bundesrat-zweisprachig-sein
Wie schlimm ist es, wenn ein Bunderatsmitglied nur eine Sprache spricht? Eine Betrachtung.
musseinbundesratnewssrf
https://www.bundesregierung.de/breg-de/mediathek/antrittsrede-von-kanzler-merz-im-bundesrat-2365214
In seiner Rede im Bundesrat würdigte Bundeskanzler Merz die geteilte Verantwortung von Bund und Ländern für die Zukunft Deutschlands – von der...
vonkanzlermerzimbundesrat
https://www.security-insider.de/bundestag-beschliesst-nis-2-umsetzungsgesetz-a-6b67d5b503bf7404553cc5de4f0dbbb0/
Dec 5, 2025 - Bundestag und Bundesrat beschließen das NIS-2-Umsetzungsgesetz, das strengere IT-Sicherheitsmaßnahmen für Unternehmen vorsieht.
bundestagbundesratnis
https://taz.de/Gasfoerderung-in-der-Nordsee/!6139962/
Dec 19, 2025 - Der Bundesrat positioniert sich nicht zum Gesetz zur Nutzung von Gasfeldern vor der Insel Borkum. Der Entwurf kommt nun unverändert in den Bundestag
dernordseepattimbundesrat
https://www.senat-swiss.ch/news/alt-bundesrat-dr-h-c-adolf-ogi-wird-ehrenmitglied-des-senats-der-wirtschaft-europa-schweiz/
Sep 25, 2025 - Alt Bundesrat Dr. h.c. Adolf Ogi ist am Donnerstag, 25. September 2025 vom Senat der Wirtschaft Europa, Schweiz, zum neuen Ehrensenator erkoren worden – eine...
altbundesratdrhc
https://mgs.brandenburg.de/mgs/de/presse/pressemitteilungen/detail/~17-10-2025-bundesrat-mehrheit-antrag-notfallreform
Der Brandenburger Entschließungsantrag „Notfallfallreform zügig voranbringen – Rettungsdienst als Schlüssel zur umfassenden Notfallversorgung“ hat...
gesundheit und sozialesbundesratantragministerium
https://www.admin.ch/gov/de/start/bundesrat.html
bundesrat
https://www.mdr.de/nachrichten/app-aktuell/audio-3119372.html
Die Länderkammer hat Steuerentlastungen für Pendler und für die Gastronomie gebilligt.
bundesratmdr
https://www.rtr.ch/novitads/svizra/dazis-da-15-ils-novs-dazis-americans-van-en-vigur-retroactivamain
La Svizra sto mo pli pajar 15% dazi per rauba ch'ella exportescha en ils Stadis Unids. Quai retroactiv dapi mez november
imzollstreitbundesratvonnovitads
https://www.silicon.eu/bundesrat-verscharft-regeln-zur-elektronischen-signatur-18620.html
Ist die Gültigkeit eines Zertifikats abgelaufen, muss der zuständige Zertifizierungsdienst Angaben dazu elf Jahre lang online vorhalten.
bundesratregelnzursilicon
https://www.landschaftsinitiative.ch/der-bundesrat-torpediert-das-raumplanungsgesetz/
Nov 5, 2025 - 15.10.2025 - Der Bundesrat will auf dem Verordnungsweg das Bauen ausserhalb der Bauzonen weiter ankurbeln, statt es – wie mit dem revidierten...
der bundesratdas
https://www.logo.de/bundesrat-104.html
Feb 2, 2025 - Im Bundesrat werden die Regierungen der einzelnen Bundesländer durch Politikerinnen und Politiker vertreten - um bei neuen Gesetzen mitzureden.
bundesratlogo
https://www.nzz.ch/meinung/beim-stromabkommen-sind-zu-viele-fragen-offen-der-bundesrat-sollte-das-eu-paket-aufschnueren-ld.1910031
Dec 5, 2025 - Die Skepsis gegenüber dem neuen Abkommen zum Strom kommt von fast überall. Das ist aber kein Grund, den Entscheid über den Hauptteil des EU-Pakets zu...
schweizeubundesratdaspaket
https://www.nzz.ch/wirtschaft/bundesrat-will-trotz-gegendruck-von-trump-die-medikamentenpreise-senken-fuer-umsatzrenner-soll-es-kuenftig-rabatte-von-15-bis-40-prozent-gebender-bundesrat-will-trotz-druck-von-trump-die-medikamentenpreise-senken-manche-sollen-bis-zu-40-prozent-guenstiger-werden-ld.1925659
Feb 20, 2026 - Ab einem Jahresumsatz von 15 Millionen Franken soll es künftig Rabatte auf Medikamente geben. Diesen Vorschlag schickt der Bundesrat gegen den Widerstand der...
vontrumpbundesrat
https://www.stb-z.de/de/news/steuernews_f%C3%BCr_mandanten/september_2025/steuerliches_investitionssofortprogramm_verabschiedet/
Zinsmeister Steuerberatungsgesellschaft mbH, Rheinstraße 35, 76776 Neuburg, Deutschland, Telefon 07273 7010070
bundesratgesetzein
https://www.heise.de/news/Bundesrat-fordert-Digitalabgabe-Tech-Giganten-sollen-Medienvielfalt-finanzieren-11122127.html
Dec 20, 2025 - Die Länderkammer macht Druck auf die Bundesregierung und fordert eine Sonderabgabe für globale Online-Plattformen, um die private Medienlandschaft zu...
heise onlinebundesratforderttechsollen
https://www.zdfheute.de/thema/bundesrat-162.html
Entscheidungen im Bundesrat sind der letzte Schritt vor dem Inkrafttreten eines neues Gesetzes. Aktuelle Nachrichten und Debatten aus dem Bundesrat.
der bundesrataktuelle nachrichten
https://www.nzz.ch/themen/guy-parmelin
Guy Parmelin absolvierte die klassische «Ochsentour»: Der ausgebildete Winzer begann seine Politkarriere im Gemeinderat des heimischen Bursins und gelangte...
alle artikelguyzumbundesratnzz
https://www.proinfirmis.ch/ueber-uns/aktuelles/detail/news/bundesrat-legt-ungenuegenden-gegenvorschlag-zur-inklusionsinitiative-vor.html
Der Bundesrat hat seinen indirekten Gegenvorschlag zur Inklusionsinitiative präsentiert – das Ergebnis ist enttäuschend. Es fehlen konkrete Verbesserungen...
bundesratzurvorpro
https://www.watson.ch/international/lateinamerika/857096728-bundesrat-sperrt-allfaellige-vermoegen-von-maduro-in-der-schweiz
Jan 5, 2026 - Allfällige Vermögenswerte in der Schweiz des von den USA festgenommenen venezolanischen Staatschefs Nicolás Maduro werden per sofort vorsorglich gesperrt.
der schweizbundesratvonmaduro
https://www.nzz.ch/schweiz/mit-maximal-200-millionen-franken-der-bundesrat-will-die-olympische-spiele-2038-in-der-schweiz-finanziell-unterstuetzen-ld.1920151
Jan 14, 2026 - Der Bundesrat spricht maximal 200 Millionen Franken für eine Olympia-Bewerbung. Die Euphorie ist gross.
olympische spieleder schweizbundesrat
https://www.t-online.de/finanzen/ratgeber/steuern-recht/steuererklaerung/id_88791638/pendlerpauschale-2026-bundesrat-beschliesst-mehr-geld-fuer-arbeitsweg.html
Dec 19, 2025 - Für den Weg zur Arbeit können Sie ab dem kommenden Jahr mehr Geld von der Steuer absetzen. So viel bringt Ihnen die neue Entfernungspauschale.
mehr geldbundesrat
https://www.srf.ch/news/dialog/stimmen-aus-der-community-wer-wird-bundesrat-die-dialog-community-hat-einen-favoriten
Im März wird die Nachfolge von Viola Amherd gewählt. Für die «dialog»-Community hat ein Kandidat einen Vorteil.
werwirdbundesratdiecommunity
https://www.watson.ch/blogs/schweiz/213426722-alternativmedizin-der-bundesrat-foerdert-den-aberglauben
Sep 15, 2024 - Die Landesregierung will alternative Methoden weiterhin über die Krankenkasse zahlen lassen, obwohl ihre Wirksamkeit nicht nachgewiesen werden kann.
der bundesratden
https://www.deutschlandfunk.de/wachstumschancengesetz-wirtschaft-100.html
Die Wirtschaft ankurbeln – das soll das Wachstumschancengesetz leisten. Doch lange stritten die Parteien über das Gesetz, bis der Bundesrat zustimmte.
bundesratzu
https://www.admin.ch/gov/de/start/bundesrat/geschichte-des-bundesrats/frauen-im-bundesrat.html
Die erste Frau im Bundesrat war Elisabeth Kopp. Gewählt wurde Sie 1984, nachdem 1971 das Frauenstimmrecht eingeführt wurde. Finden Sie hier die Liste aller...
frauenimbundesrat
https://www.thelocal.de/20251121/deutschlandticket-secured-until-2030-following-bundesrat-vote
Germany’s popular Deutschlandticket for local and regional transport is secure until 2030, following a decisive vote in the Bundesrat. But travellers should...
deutschlandticketsecuredfollowingbundesratvote
https://www.autohaus.de/nachrichten/politik/aufforderung-an-die-regierung-bundesrat-will-weniger-spritpreis-schwankungen-3738691
Nov 21, 2025
dieregierungbundesratweniger
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/sicherheitspaket-im-bundesrat-gestoppt-100.html
Das vom Bundestag kurz zuvor verabschiedete "Sicherheitspaket" ist im Bundesrat teilweise gescheitert. Innenministerin Faeser nannte das...
scheitertteilenbundesrattagesschau
https://www.trucker.de/nachrichten/transport/kraftstoffpreise-bundesrat-beraet-ueber-moegliches-drei-stunden-intervall-3738418
Nov 21, 2025 - Die Länder schlagen vor, Preisänderungen an Tankstellen nur noch in bestimmten Zeitfenstern zu erlauben. Der Bundesrat befasst sich mit der Idee fester...
bundesratdreistunden
https://algorithmwatch.ch/de/wie-conradin-cramer-zum-skandal-bundesrat-wurde/
Bajour hat gemeinsam mit AlgorithmWatch CH im Vorfeld der Wahlen im Kanton Basel-Stadt KI-Chatbots auf ihre Zuverlässigkeit geprüft. Die Ergebnisse sind...
wiezumskandalbundesratwurde
https://www.watson.ch/schweiz/reviews/677681264-gantner-bringt-bundesrat-mit-aussagen-in-der-arena-in-erklaerungsnot
Nov 29, 2025 - In der «Arena» wird klar, wie widersprüchlich Bundesrat, Seco und «Team Switzerland» inzwischen über ihre Mission rund um den Zoll-Deal mit den USA...
bringtbundesratmitder
https://www.nzz.ch/themen/alain-berset
Alain Berset wurde schon früh als möglicher Bundesrat gehandelt. 2003 schickte ihn das Freiburger Wahlvolk in den Ständerat. Als 2011 die Nachfolge von...
alle artikelalainzumbundesratnzz
https://www.nzz.ch/schweiz/asylverhandlungen-mit-der-eu-aussenpolitiker-bremsen-bundesrat-beat-jans-aus-ld.1920312
Jan 16, 2026 - Die Landesregierung will sich bei den Flüchtlingen solidarisch mit überlasteten EU-Ländern zeigen. Der Bundesrat solle zuerst innenpolitisch aufräumen,...
unter druckundeuverhandlungenbeat
https://www.schleswig-holstein.de/DE/landesregierung/themen/demokratie-gesellschaft/bundesrat
Nicht alle wichtigen Entscheidungen für Schleswig-Holstein werden in der Landeshauptstadt getroffen, sondern auch im Bundesrat in Berlin.
schleswig holsteindeim
https://algorithmwatch.ch/de/ki-appell-an-bundesrat/
In einem heute von AlgorithmWatch CH initiierten Appell ruft eine breite Koalition von prominenten Persönlichkeiten und Organisationen den Bundesrat dazu auf,...
intelligenzkannkoalitionfordertbundesrat
https://www.routiers.ch/routiers-zeitschrift/detail/lsva-fuer-e-lastwagen-bundesrat-will-rabatte-gewaehren
Die Leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (LSVA) soll ab 2029 auch für elektrisch angetriebene Lastwagen erhoben werden. So will der Bundesrat die LSVA...
e
https://taz.de/Umstrittene-Technologie/!6131669/
Nov 21, 2025 - Unternehmen dürfen das Treibhausgas bald unter das deutsche Meer pressen. Dort kann es die Erde nicht mehr aufheizen. Die Methode birgt aber Risiken.
technologiebundesratvontaz
https://direkt-magazin.ch/international/kkrft/milliarden-zugestaendnisse-waffen-und-chlorhuehner-was-der-svp-bundesrat-beim-trump-deal-verschweigt/
Nov 17, 2025 - Eine Liste aus dem Weissen Haus zeigt: Die Schweiz macht Zugeständnisse weit über Zölle hinaus – von US-Rüstungskäufen über Chlorhühner und...
dersvpbundesratbeimtrump
https://www.beobachter.ch/gesetze-recht/strassenverkehr/diese-regeln-gelten-neu-fur-auto-und-tofffahrer-601872
May 12, 2023 - Der Bundesrat hat die Vorschriften für den Fahrausweis überarbeitet. Betroffen von den Änderungen sind vor allem Töfffahrer und Seniorinnen.
bundesratdievorschriftendenregeln
https://www.routiers.ch/routiers-zeitschrift/detail/bundesrat-will-anpassungen
bundesrat
https://algorithmwatch.ch/de/allianz-fordert-bundesrat-zum-handeln/
Persönlichkeiten und Organisationen aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Politik fordern den Bundesrat in einem offenen Brief auf, die Regulierung von...
social mediaundsuchmaschinenallianzfordert
https://www.bund.net/service/presse/pressemitteilungen/detail/news/ccs-beschluss-im-bundesrat-sieg-fuer-die-erdgaslobby-niederlage-fuers-klima-gefahren-fuer-bevoelkerung-und-natur/
Zur heutigen Zustimmung des Bundesrats zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes erklärt Olaf Bandt, Vorsitzender des Bund für Umwelt und...
ccsbeschlussimbundesratdie
https://www.finews.ch/news/finanzplatz/70319-bitcoin-suisse-ltin-blockchain-staking-liechtenstein-bericht-bundesrat-kryptowaehrung-digitale-souveraenitaet-live-ethereum
Die nationale Blockchain-Infrastruktur Liechtensteins wird zum ersten Mal genutzt, mit einer Anwendung im Bereich Ethereum-Staking. In der Schweiz hat der...
erfahrungenbundesratbericht
https://www.pv-magazine.de/2025/11/21/bundesrat-laesst-enwg-novelle-passieren/
Die Länderkammer verzichtete auf die Anrufung eines Vermittlungsausschusses. Damit können auch die Privilegierung von Batteriespeichern im Außenbereich...
bundesratnovellepvmagazinedeutschland
https://www.routiers.ch/routiers-zeitschrift/detail/haende-weg-vom-steuer-der-bundesrat-erlaubt-automatisiertes-fahren
Der Bundesrat erlaubt ab März 2025 Fahrassistenten der Stufe 3. Damit dürfen die Fahrer ihre Hände vom Steuer nehmen. Aber überholt der Bundesrat mit...
der bundesratwegvomsteuerfahren
https://www.tagesspiegel.de/politik/gesetzentwurf-im-bundesrat-gescheitert-vermittlungsausschuss-muss-streit-um-whistleblower-schutz-schlichten-9621479.html?bezuggrd=NWL&utm_source=abendlage&werbtraeg=AL
Apr 5, 2023 - Vor allem Länder mit CDU/CSU-Regierungsbeteiligung hatten Vorbehalte gegen das Gesetz. Nun muss der Vermittlungsausschuss tätig werden. Die Zeit drängt.
gesetzentwurfimbundesratmussstreit
https://www.srf.ch/sendungen/school/wirtschaft-politik/direkte-demokratie-schweizer-politik-kurz-erklaert
Was die direkte Demokratie ausmacht, wie Föderalismus funktioniert und welche Aufgaben die Schweizer Regierung hat.
srf schoolschweizerpolitikparteienbundesrat
https://www.uniaktuell.unibe.ch/2024/bundesrat_albert_roesti_verbreitet_gute_laune/index_ger.html
Am 28. November besuchte SVP-Bundesrat Albert Rösti eine Vorlesung der Universität Bern, beantwortete Fragen der Studierenden und blieb stets gut gelaunt.
bundesratalbertgute