https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/smi/beteiligung/themen/1058065
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung polizeirechtlicher Vorschriften | Beteiligungsportal...
Offizielles Portal für Bürgerbeteiligung des Freistaats Sachsen - Informationen über aktuelle und abgeschlossene Beteiligungsverfahren in Ihrer Region und im...
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https://archive.org/details/ger-bt-drucksache-15-5523
15/5523 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Abfallverbringungsgesetzes sowie zur Auflösung...
Drucksache des deutschen Bundestages vom 17.05.2005.Automatically mirrored from the german parliamentary documentation system. Reproduction without...
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https://www.annacavazzini.eu/pm21102025eudr/
Pressemitteilung: Europäische Kommission schlägt Abschwächung des Gesetzes für entwaldungsfreie...
Oct 21, 2025 - Die Europäische Kommission hat heute die Abschwächung des EU-Gesetzes für entwaldungsfreie Lieferketten sowie dessen teilweise Verschiebung für kleine und...
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https://archive.org/details/ger-bt-drucksache-03-2083
03/2083 - über den von der Bundesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom...
Drucksache des deutschen Bundestages vom 29.09.1960.Automatically mirrored from the german parliamentary documentation system. Reproduction without...
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https://www.bitkom.org/Bitkom/Publikationen/Regierungsentwurf-Novelle-IVSG
Regierungsentwurf der Novelle des Intelligente-Verkehrssysteme-Gesetzes | Stellungnahme 2025 |...
Der Bitkom begrüßt, dass der Bund mit Blick auf den Rechtsrahmen für intelligente Verkehrssysteme eine gebündelte nationale Umsetzung der Richtlinie...
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https://www.tagesspiegel.de/politik/der-fall-ulmen-fernandes-und-die-tucke-des-gesetzes-das-strafrecht-wird-digitaler-gewalt-kaum-grenzen-setzen-15404489.html
Die Tücke des Gesetzes: Das Strafrecht wird „digitaler Gewalt“ kaum Grenzen setzen
Seit einer Woche soll ein erstauntes Publikum denken, dass die Politik den Schutz vor Fakes im Internet jahrelang verschlafen hat. Und was denken die, die das...
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https://www.bitkom.org/Bitkom/Publikationen/Stellungnahme-Bitkom-ANGA-Landesmediengesetz-RP
Gemeinsame Stellungnahme von Bitkom und ANGA zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des...
Der Landtag Rheinland-Pfalz berät derzeit über die Novellierung des Landesmediengesetzes (LMG). ANGA und Bitkom nehmen hierzu Stellung und kommentieren...
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https://www.lexaris.de/book/version/documentflat/head/1367555
Gesetz zur Durchführung des Artikel 10-Gesetzes (G 10-Durchführungsgesetz) Vom 19. März 2003 (G10DG...
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https://www.mpg.de/13748381/wissenschaftler-fordern-modernisierung-des-europaeischen-gentechnik-gesetzes?c=19182207
Wissenschaftler fordern Modernisierung des europäischen Gentechnik-Gesetzes
117 Forschungseinrichtungen appellieren in einem Offenen Brief an die neu gewählten EU-Institutionen, Hemmnisse bei Zucht neuer Pflanzensorten zu beseitigen
wissenschaftler forderndes
https://www.bpm.de/news/meldungen/entwurf-eines-gesetzes-zur-steuerlichen-foerderung-von-arbeitnehmerinnen-und-arbeitsnehmern-im-rentenalter-aktivrente/
Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Förderung von Arbeitnehmer*innen im Rentenalter...
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