https://www.wbs.legal/medienrecht/ergaenzend-zum-eu-recht-bundesregierung-beschliesst-gesetzentwurf-zu-ai-act-85345/
Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf zu AI Act
Feb 19, 2026 - Die Bundesregierung hat einen Entwurf für ein Durchführungsgesetz zur KI-Verordnung der Europäischen Union (AI Act) beschlossen. Die Bundesnetzagentur soll die...
ai actbundesregierunggesetzentwurfzu
https://taz.de/Gesetzentwurf-zu-sexualisierter-Gewalt/!6165065/
Gesetzentwurf zu sexualisierter Gewalt: Grüne fordern Schutz vor Deepfakes | taz.de
Die Grünen im Bundestag wollen unbefugte sexualbezogene Aufnahmen und Bildmanipulationen unter Strafe stellen. Am Donnerstag diskutiert der Bundestag.
gesetzentwurfzugewaltschutzvor
https://www.hessenschau.de/politik/gesetzentwurf-aus-hessen-wer-das-existenzrecht-israels-leugnet-soll-bestraft-werden-v1,existenzrecht-israel-104.html
Gesetzentwurf aus Hessen: Wer das Existenzrecht Israels leugnet, soll bestraft werden |...
Apr 23, 2026 - Wer das Existenzrecht Israels leugnet, soll bestraft werden können. Die hessische Landesregierung will einen entsprechenden Gesetzentwurf dem Bundesrat...
gesetzentwurfaushessendas
https://www.bgt-ev.de/v/stellungnahme-des-bgt-e-v-zum-gesetzentwurf-der-fraktionen-spd-und-buendnis-90-die-gruenen-zum/
Stellungnahme des BGT e.V. zum Gesetzentwurf der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum -...
Sep 29, 2025 - Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Vormünder- und Betreuervergütung und zur Entlastung von Betreuungsgerichten und Betreuern Das Betreuungswesen...
stellungnahmedesbgtzumgesetzentwurf
https://taz.de/Gesetzentwurf-vorgestellt/!6173373/
Gesetzentwurf vorgestellt: Hessen will Israel schützen | taz.de
Bisher ist es straflos, das Existenzrecht Israels zu verneinen. Das will das Land Hessen nun mit einer Gesetzesinitiative ändern.
gesetzentwurfvorgestellthessenisraeltaz
https://www.tagesschau.de/inland/notfallversorgung-reform-102.html
FAQ: Das soll sich laut Gesetzentwurf bei der Notfallversorgung ändern | tagesschau.de
Apr 22, 2026 - Notaufnahmen und Rettungsdienste sind überlastet und es gibt zu wenig Steuerung. Um das zu ändern, hat das Bundeskabinett eine Reform vorgelegt, die nächstes...
faqdassichlautgesetzentwurf
https://hanfverband.de/gesetzentwurf-keine-cannabisblueten-per-krankenkasse-dhv-news-506
Gesetzentwurf: Keine Cannabisblüten per Krankenkasse | DHV-News # 506 | Deutscher Hanfverband (DHV)
Apr 17, 2026 - - Gesetzentwurf: Keine Cannabisblüten per Krankenkasse - Jetzt auch Thüringen und Niedersachsen in CSC-Liste - Thüringen verschärft Regeln für CSCs -...
gesetzentwurfkeineperkrankenkassenews
https://www.wbs.legal/designrecht-geschmacksmusterrecht/bmjv-veroeffentlicht-gesetzentwurf-designs-sollen-besser-geschuetzt-werden-was-aendert-sich-rechtlich-84754/
BMJV-Gesetzentwurf: Designs sollen besser geschützt werden
Nov 25, 2025 - In Umsetzung einer EU-Richtlinie sollen digitale Designformen sollen leichter angemeldet und Designinhaber besser vor Piraterie geschützt werden.
gesetzentwurfdesignsbesser