https://www.hessenschau.de/politik/gesetzentwurf-aus-hessen-wer-das-existenzrecht-israels-leugnet-soll-bestraft-werden-v1,existenzrecht-israel-104.html
Gesetzentwurf aus Hessen: Wer das Existenzrecht Israels leugnet, soll bestraft werden |...
Apr 23, 2026 - Wer das Existenzrecht Israels leugnet, soll bestraft werden können. Die hessische Landesregierung will einen entsprechenden Gesetzentwurf dem Bundesrat...
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https://taz.de/Gesetzentwurf-zu-sexualisierter-Gewalt/!6165065/
Gesetzentwurf zu sexualisierter Gewalt: Grüne fordern Schutz vor Deepfakes | taz.de
Die Grünen im Bundestag wollen unbefugte sexualbezogene Aufnahmen und Bildmanipulationen unter Strafe stellen. Am Donnerstag diskutiert der Bundestag.
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https://www.wbs.legal/medienrecht/ergaenzend-zum-eu-recht-bundesregierung-beschliesst-gesetzentwurf-zu-ai-act-85345/
Bundesregierung beschließt Gesetzentwurf zu AI Act
Feb 19, 2026 - Die Bundesregierung hat einen Entwurf für ein Durchführungsgesetz zur KI-Verordnung der Europäischen Union (AI Act) beschlossen. Die Bundesnetzagentur soll die...
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https://www.bgt-ev.de/v/stellungnahme-des-bgt-e-v-zum-gesetzentwurf-der-fraktionen-spd-und-buendnis-90-die-gruenen-zum/
Stellungnahme des BGT e.V. zum Gesetzentwurf der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum -...
Sep 29, 2025 - Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Vormünder- und Betreuervergütung und zur Entlastung von Betreuungsgerichten und Betreuern Das Betreuungswesen...
stellungnahmedesbgtzumgesetzentwurf
https://hanfverband.de/gesetzentwurf-keine-cannabisblueten-per-krankenkasse-dhv-news-506
Gesetzentwurf: Keine Cannabisblüten per Krankenkasse | DHV-News # 506 | Deutscher Hanfverband (DHV)
Apr 17, 2026 - - Gesetzentwurf: Keine Cannabisblüten per Krankenkasse - Jetzt auch Thüringen und Niedersachsen in CSC-Liste - Thüringen verschärft Regeln für CSCs -...
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https://www.wbs.legal/designrecht-geschmacksmusterrecht/bmjv-veroeffentlicht-gesetzentwurf-designs-sollen-besser-geschuetzt-werden-was-aendert-sich-rechtlich-84754/
BMJV-Gesetzentwurf: Designs sollen besser geschützt werden
Nov 25, 2025 - In Umsetzung einer EU-Richtlinie sollen digitale Designformen sollen leichter angemeldet und Designinhaber besser vor Piraterie geschützt werden.
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https://www.tagesschau.de/inland/notfallversorgung-reform-102.html
FAQ: Das soll sich laut Gesetzentwurf bei der Notfallversorgung ändern | tagesschau.de
Apr 22, 2026 - Notaufnahmen und Rettungsdienste sind überlastet und es gibt zu wenig Steuerung. Um das zu ändern, hat das Bundeskabinett eine Reform vorgelegt, die nächstes...
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https://freiheitsrechte.org/ueber-die-gff/presse/pressemitteilungen-der-gesellschaft-fur-freiheitsrechte/gff-fordert-verbindliche-sozialwohnungsquote-legt-gesetzentwurf-vor
Raus aus der Wohnungskrise: GFF fordert verbindliche Sozialwohnungsquote und legt Gesetzentwurf vor...
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https://www.cash-online.de/a/zia-kritisiert-gesetzentwurf-zur-beschleunigung-von-bauprojekten-716917/
ZIA kritisiert Gesetzentwurf zur Beschleunigung von Bauprojekten | Cash.
Apr 23, 2026 - Die Bundesregierung will Planungs- und Bauprozesse beschleunigen. Doch aus Sicht der Immobilienwirtschaft greift der aktuelle Gesetzentwurf zu kurz.
ziagesetzentwurfvoncash
https://www.welt.de/politik/deutschland/video69e9e448af304ad3eb2297b5/hessen-gegen-antisemitismus-gesetzentwurf-zu-existenzrecht-israels-wir-haben-eine-echte-regelungsluecke.html
Hessen gegen Antisemitismus: Gesetzentwurf zu Existenzrecht Israels – „Wir haben eine echte...
Apr 23, 2026 - Hessen will einen Gesetzentwurf in den Bundesrat einbringen, um die Leugnung von Israels Existenzrecht unter Strafe zu stellen. „Es ist ein ganz wichtiges...
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https://taz.de/Gesetzentwurf-vorgestellt/!6173373/
Gesetzentwurf vorgestellt: Hessen will Israel schützen | taz.de
Bisher ist es straflos, das Existenzrecht Israels zu verneinen. Das will das Land Hessen nun mit einer Gesetzesinitiative ändern.
gesetzentwurfvorgestellthessenisraeltaz
https://ddrm.de/datenschutz-fuer-beschaeftigte-deutscher-gewerkschaftsbund-legt-gesetzentwurf-fuer-ein-eigenstaendiges-beschaeftigtendatenschutzgesetz-vor/
Datenschutz für Beschäftigte: Deutscher Gewerkschaftsbund legt Gesetzentwurf für ein eigenständiges...
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https://www.heise.de/news/CCC-Gesetzentwurf-zum-Entschaerfen-der-Hackerparagrafen-ist-stumpf-9995004.html
CCC: Gesetzentwurf zum Entschärfen der Hackerparagrafen ist stumpf | heise online
Oct 25, 2024 - Laut Justizminister Buschmann soll das Identifizieren, Melden und Schließen von Sicherheitslücken legal sein. Der CCC warnt vor einer
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