https://verein-fuer-verbraucherrechte.de/apo-bank-klausel-unwirksam-unangemessene-benachteiligung-durch-zinscap-praemie/
Apo-Bank-Klausel unwirksam – unangemessene Benachteiligung durch Zinscap-Prämie - Verein für...
Jul 11, 2023 - Der Bundesgerichtshof hat über Preisklauseln für sog. Zinscap-Prämie bzw. Zinssicherungsgebühr mit Urteil vom 05.06.2018 – XI ZR 790/16 – entschieden. Die...
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https://www.sprit-plus.de/nachrichten/betriebsfuehrung/urteil-geldstrafe-klausel-im-arbeitsvertrag-ist-unwirksam-3156697
Urteil: Geldstrafe-Klausel im Arbeitsvertrag ist unwirksam
Eine Vertragsstrafe in Höhe eines Monatsgehalts für den Fall, dass jemand sein Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung der gesetzlichen Kündigungsfrist kündigt, ist...
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https://www.immo-magazin.de/rechtstipp-klausel-uber-unverzinsliche-kaution-ist-unwirksam/
Rechtstipp: Klausel über unverzinsliche Kaution ist unwirksam - Immobilien Magazin
Mar 18, 2011 - Lübeck (dapd). Eine Mietkaution muss auch dann verzinslich angelegt werden, wenn in einem Altvertrag geregelt wurde, dass sie unverzinslich gewährt werden...
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https://www.wettbewerbszentrale.de/olg-koeln-nicht-konkretisierte-preisanpassungsklauseln-in-fluessiggas-vertraegen-sind-unwirksam-09-02-2006/
OLG Köln: Nicht konkretisierte Preisanpassungsklauseln in Flüssiggas-Verträgen sind unwirksam -...
Feb 9, 2006 - Preisanpassungsklauseln in Flüssiggas-Lieferverträgen, die Grund und Umfang einer Preiserhöhung nicht hinreichend konkret festlegen, sind wegen unangemessener...
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https://www.formblitz.de/ratgeber/arbeitsrecht/ausschlussfrist-im-arbeitsvertrag-oft-unwirksam-2/
Ausschlussfrist im Arbeitsvertrag sind oft unwirksam
Sogenannte Ausschlussklauseln besagen, dass ein Anspruch innerhalb einer bestimmten Ausschlussfrist geltend zu machen ist!.
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https://www.region-lausitz-spreewald.de/de/regionalplanung/teilplaene/artikel-sachlicher-teilregionalplan-windenergienutzung-veroeffentlicht-am-16-06-2016.html
Sachlicher Teilregionalplan „Windenergienutzung", unwirksam
Die Regionale Planungsgemeinschaft ist für die Aufstellung und Fortschreibung von Regionalplänen im südlichen Brandenburg zuständig.
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https://www.refrago.de/schoenheitsreparaturen-welche-schoenheitsreparaturklauseln-in-formularmietvertraegen-sind-unwirksam/
Schönheitsreparaturen: Welche Schönheitsreparaturklauseln in Formularmietverträgen sind unwirksam?...
Jun 17, 2021 - Welche Schönheitsreparaturklauseln in Formularmietverträgen sind unwirksam? Die Gerichte haben in einer Vielzahl von Fällen über Schönheitsreparaturklauseln in...
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https://vermieter1.de/blog/schoenheitsreparaturen-klausel-unwirksam
Schönheitsreparaturen 2026: Wann die Klausel unwirksam ist | vermieter1.de
Sep 29, 2026 - Schönheitsreparaturen im Mietvertrag: BGH-Tabelle zu starren Fristen, Quote und unrenovierter Übergabe, dazu Auszug, Verjährung und eine Prüf-Checkliste.
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https://www.paxaru.com/newsreader-2/reservierungsgebuehr-unwirksam-und-kann-von-makler-zurueckverlangt-werden
Reservierungsgebühr unwirksam und kann von Makler zurückverlangt werden - Paxaru...
Wir sind Technologierechtler, aber verstehen uns als full-service Rechtsanwälte für Startups und Gründer. So kommt es, dass wir bisweilen auch in...
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https://report24.news/spende-an-auf1-als-terrorismusfinanzierung-kontokuendigung-durch-sparkasse-unwirksam/
Spende an AUF1 als "Terrorismusfinanzierung"? Kontokündigung durch Sparkasse unwirksam!
Sep 11, 2026 - Eine Spende an den unabhängigen österreichischen Sender erschien der Sparkasse verdächtig: Das Konto des Spenders wurde gekündigt.
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https://rae-schieder.de/sparkassen-kuendigung/
Kündigungen von Sparverträgen durch Sparkassen unwirksam! - Lassen Sie sich beraten | Schieder und...
Jun 10, 2024 - EuGH-Generalanwalt: Mindest- und Höchstsätze der HOAI unvereinbar mit EU-Recht. Lesen Sie über die möglichen Folgen für Sie.
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https://www.rechtsanwalt-schwirtz.de/medicos-kuendigung-unwirksam/
medicos Kündigung unwirksam | Rechtsanwalt Schwirtz – Arbeitsrecht Münster
medicos Kündigung unwirksam - Anwaltskanzlei Schwirtz spezialisiert auf Arbeitsrecht in Münster / Westfalen.
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https://www.humanresourcesmanager.de/recruiting/unwirksam-und-unzeitgemaess/
Unwirksam und unzeitgemäß
Feb 18, 2022 - Die Meinungen über anonymisierte Bewerbungsverfahren gehen auseinander. Dabei sind die meisten der Ansicht, dass allein die Qualifikation zählen sollte und...
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https://www.gvw.com/aktuelles/blog/detail/bgh-insolvenzbezogene-kuendigungsklauseln-in-vertraegen-sind-grundsaetzlich-unwirksam
BGH: Insolvenzbezogene Kündigungsklauseln in Verträgen sind grundsätzlich unwirksam
Mit einem jetzt veröffentlichten Urteil vom 15. November 2012 hat der Bundesgerichtshof den seit Einführung der Insolvenzordnung am 1. Januar 1999 andauernden...
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https://www.baunetz.de/recht/Haftungbeschraenkung_auf_schuldhaft_verursachte_Schaeden_in_AVA_s_unwirksam_43324.html?backurl=https%3A%2F%2Fwww.baunetz.de%2Frecht%2FVertrag_37605.html&s_rubrik=1008
Haftungbeschränkung auf schuldhaft verursachte Schäden in AVA´s unwirksam - Baurecht für...
Folgende Klausel in den AVA´s eines Architektenvertrages ist unwirksam: "Der Architekt haftet nur für von ihm schuldhaft verursachten Schaden".... - Urteile...
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https://www.wbs.legal/bankrecht/dkv-pkv-rueckerstattung/
DKV Krankenversicherung: Beitragserhöhung unwirksam - jetzt zurückfordern
Apr 18, 2024 - Jetzt Formular ausfüllen und DKV Beitragserhöhung zurückerhalten - Tipps vom Anwalt!
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https://www.wbs.legal/arbeitsrecht/arbeitnehmerschutz-fristlose-kuendigung-einer-sixt-mitarbeiterin-ist-unwirksam-59235/
Arbeitnehmerschutz: Fristlose Kündigung einer Sixt-Mitarbeiterin ist unwirksam
Feb 24, 2022 - Der Autovermieter Sixt versuchte eine Mitarbeiterin in Düsseldorf zu kündigen. Ganze dreimal erhielt die Frau eine fristlose Kündigung von ihrem Arbeitgeber....
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https://www.ratgeberbox.de/kuendigung-war-unwirksam-arbeiten-im-homeoffice-landesarbeitsgericht-trifft-weitreichende-entscheidung.html
Kündigung war unwirksam - Arbeiten im Homeoffice: Landesarbeitsgericht trifft weitreichende...
(DJD). Während viele Beschäftigte Homeoffice inzwischen als selbstverständlichen Teil ihres Berufslebens ansehen, gibt es vermehrt...
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https://www.hausundgrund.de/verband/bremen/mietpreisbremse-hessen-unwirksam
Mietpreisbremse in Hessen unwirksam | Haus & Grund Landesverband Bremen e.V.
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https://www.sbs-legal.de/blog/k%C3%BCndigung-unwirksam-bleibt-das-gehalt-aus!
Kündigung unwirksam – und das Gehalt bleibt aus?
Annahmeverzugslohn lässt sich bei unwirksamer Kündigung nicht per Vertrag ausschließen. Was Arbeitgeber beachten sollten, jetzt bei SBS LEGAL.
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https://ratg.at/Entscheidung/JJT_20260318_OGH0002_0060OB00067_25H0000_000
Welche Klauseln in meinem Wohnungsmietvertrag sind unwirksam? · RATG
OGH 6 Ob 67/25h vom 18.03.2026: Eine Klausel muss Ihnen aus dem Vertrag selbst sagen, was auf Sie zukommt.
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https://www.vku.de/themen/recht/artikel/bverwg-bayerische-duengeregelungen-unwirksam/
BVerwG: Bayerische Düngeregelungen unwirksam | VKU
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https://www.busnetz.de/reisebedingungen-nicht-angepasst-sind-die-vertraege-ab-juli-unwirksam/
Reisebedingungen nicht angepasst, sind die Verträge ab Juli unwirksam? | Busnetz
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https://www.rechtsanwalt-baring.de/tag/kuendigung-unwirksam/
Kündigung unwirksam - Baring LL.M. Rechtsanwälte
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https://www.rechtverstaendlich.info/nicht-angepasste-altklauseln-in-versicherungsvertraegen-sind-unwirksam/
Nicht angepasste Altklauseln in Versicherungsverträgen sind unwirksam -
Oct 12, 2011 - Der Bundesgerichtshof hat heute entschieden, dass die alten Versicherungsvertragsklauseln, die nicht an das neue Versicherungsrecht (ab 2008) angepasst wurden,...
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